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07.05.2009 Edmund Lindau

EU will Cyber-Kriminalität koordiniert bekämpfen

Vergangene Woche trafen sich auf einer EU-Ministerkonferenz Europas Innenminister mit dem Ziel, der Cyber-Kriminalität besser Herr zu werden.

Zum Auftakt hat EU-Medienkommissarin Viviane Reding die Mitglieder aufgefordert, mehr für die Sicherheit von Computernetzwerken zu tun. Außerdem will sie zur Verstärkung der EU-Behörde für Netzwerksicherheit einen eigenen Beauftragten für Sicherheit in der Informationstechnik einsetzen. Dieser sollte die Sicherheitsbestrebungen der Mitgliedsländer koordinieren. Reding fürchtet einen Anstieg des organisierten Verbrechens auf IT-Infrastruktur, dementsprechende Sicherheit sei nicht zu vernachlässigen.

Durch Cyber-Kriminalität entstünden laut Reding hohe Verluste. So könnte ein einmonatiger Ausfall der Internet-Dienste in der EU zu Verlusten von mindesten 150 Milliarden Euro führen. Cyber-Attacken sind laut der EU-Medienkommissarin neben einer ökonomischen Problemquelle auch eine globale Herausforderung für die Demokratie. Dieser müsse man die höchste Priorität einräumen.

Die EU-Behörde für Netzsicherheit (ENISA) ist laut Reding noch lange kein Hauptquartier zur Abwehr von Cyber-Angriffen, und alle 27 Mitgliedsstaaten sind derzeit noch zu untätig in Bezug auf die IT-Sicherheit. Auch gäbe es in den einzelnen Mitgliedsstaaten noch zu große Unterschiede bezüglich der Internetsicherheit. Daher benötige die EU einen »Mister Cyber-Security«, ebenso wie es einen »Mister Foreign Affairs« gäbe. Dieser EU-Beauftragte solle laut Reding die IT-Sicherheit in den Mitgliedsstaaten koordinieren. Geht es nach der Medienkommissarin, soll das Amt eines dementsprechenden EU-Beauftragten so bald wie möglich eingerichtet werden.

Der für Justiz und Sicherheit zuständige EU-Kommissar Jacques Barrot hat ein europäisches Warn- und Informationsnetz (Critical Infrastructure Warning Information Network, CIWIN) vorgeschlagen.

An der gemeinsamen Forschungsstelle im norditalienischen Ispra soll ein gesichertes IT-System eingerichtet werden, das von der Kommission verwaltet wird. Es soll die EU-Mitgliedstaaten beim Austausch bewährter Verfahren und von Informationen bei gemeinsamen Bedrohungen, Schwachstellen und bei Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen unterstützen.

Barrot sieht seinen Vorschlag als einen »Eckpfeiler des europäischen Programms für den Schutz kritischer Infrastrukturen« und als einen »wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer funktionierenden Gemeinschaft für den Schutz kritischer Infrastrukturen in der Europäischen Union«. Da es in der EU viele unterschiedliche Schutzmaßnahmen und -auflagen gebe, werde den nationalen Behörden und der EU-Kommission mit CIWIN ein effizientes und benutzerfreundliches Instrument für den Informationsaustausch zur Verfügung gestellt. Die Nutzung des Systems soll freiwillig sein, das heißt, die EU-Länder können das System insgesamt oder nur einzelne seiner Funktionen nutzen oder gar nicht in Anspruch nehmen.

Das 5-Punkte-Programm der EU zum Thema Cybercrime finden Interessierte als PDF im Internet.

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