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13.05.2009 Alex Wolschann

Rekordbußgeld für Intel

Der weltgrößte Chiphersteller Intel muss ein EU-Rekordbußgeld von 1,06 Milliarden Euro wegen Marktmissbrauchs zahlen.

Der US-Konzern wollte seinen kleineren Konkurrenten AMD mit illegalen Methoden aus dem Markt drängen, entschied die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel. Intel kündigte an, gegen die Entscheidung zu klagen. AMD begrüßte den EU-Beschluss. Millionen Verbraucher in Europa seien über fünf Jahre hinweg betroffen gewesen, sagte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Sie hätten keine ausreichende Auswahl gehabt. Die Höhe des Strafgeldes sollte deshalb keine Überraschung sein. "Das ist das höchste Bußgeld, das wir jemals beschlossen haben."

Intel habe seinen Konkurrenten durch illegale Rabatte für loyale Computerhersteller vom Markt ausgeschlossen. Zudem habe der Konzern einem großen Einzelhändler - der deutschen Media-Markt-Kette - direkte Zahlungen zukommen lassen, damit dieser den Verkauf von Konkurrenzprodukten einschränkte oder darauf ganz verzichtete. Gegen Media Markt wollen die Wettbewerbshüter nicht vorgehen. "Sie sind Opfer und nicht in die Tat verwickelt", sagte Kroes.

Intel muss die rechtswidrigen Geschäftspraktiken, soweit dies noch nicht geschehen ist, sofort einstellen. Von Oktober 2002 bis Dezember 2007 war Intel Marktbeherrscher mit einem Anteil von mindestens 70 Prozent. "Intel hat Millionen von europäischen Verbrauchern geschadet, indem es viele Jahre lang gezielt versucht hat, Wettbewerbern den Zugang zum Computerchipmarkt zu verwehren", kritisierte Kroes.

"Wir glauben, dass die Entscheidung falsch ist", konterte Intel-Chef Paul Otellini laut einer Mitteilung des Konzerns. Es habe absolut keinen Schaden für den Verbraucher gegeben. 2008 erzielte Intel einen Überschuss von 5,3 Milliarden Dollar, der Umsatz lag bei 37,6 Milliarden Dollar.

Bei Intel handelt es sich um den zweiten spektakulären Brüsseler Bußgeldfall in der Computerbranche. Im Februar 2008 bekam der Software-Riesen Microsoft das damalige Rekord-Bußgeld von 899 Millionen Euro aufgebrummt. Die Kommission sah es als erwiesen an, dass der Konzern jahrelang zu hohe Lizenzgebühren für technische Informationen verlangt und damit gegen Auflagen verstoßen hatte. Intel hat die Möglichkeit, innerhalb von zwei Monaten beim Luxemburger EU-Gericht gegen die Entscheidung zu klagen. (idg/aw)

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