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14.05.2009 apa/Rudolf Felser

Intel erwartet langen Streit mit EU

Nach dem Rekordbußgeld der EU-Kommission gegen den weltgrößten Chipbauer Intel erwartet der Konzern einen jahrelangen Rechtsstreit.

Nach dem Rekordbußgeld der EU-Kommission gegen den weltgrößten Chipbauer Intel erwartet der Konzern einen jahrelangen Rechtsstreit. Die angekündigte Berufung werde sich wohl über zwei bis drei Jahre hinziehen, sagte Konzernchef Paul Otellini in einer Telefonkonferenz.

Otellini schloss Auswirkungen der Entscheidung auf die Größe der Teams für Verkauf und Marketing in Europa nicht aus. Ausdrücklich bekannte er sich aber zu Intels europäischen Investitionen, Werken und dortigen Arbeitsplätzen. Sie seien von der Entscheidung nicht beeinflusst.

Die EU-Kommission hat Intel wegen illegaler Zahlungen und Rabatte in der Computerbranche mit 1,06 Mrd. Euro bestraft (siehe auch "Rekordbußgeld für Intel"). Otellini wies die Vorwürfe erneut zurück. Die Verträge mit Kunden hätten keine wettbewerbswidrigen Bedingungen enthalten.

Intel werde während des Berufungsverfahrens alle Auflagen der EU befolgen, so der Konzernchef. Allerdings kenne das Unternehmen noch nicht die gesamte mehr als 500 Seiten dicke Entscheidung, sondern nur eine Kurzzusammenfassung.

STRAFE KOMMT IN EU-KASSE Das Rekordbußgeld der EU gegen Intel wird in die EU-Kasse wandern und die Beiträge der Mitgliedstaaten mindern. "Das ist Steuerzahlergeld", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes in Brüssel. "Kein Euro wird in Brüssel bleiben." Zur Rekordhöhe des Bußgelds meinte sie: "Das ist kein Kaffeegeld."

Intel-Chefjurist Bruce Sewell sagte in Brüssel, der Konzern werde zunächst eine Bankgarantie leisten. "Wir werden den Betrag nicht sofort zahlen." Eine unmittelbare Auswirkung auf die Barreserven des Unternehmens gebe es nicht. Das EU-Budget soll im kommenden Jahr laut einem Vorschlag der EU-Kommission gut 122 Mrd. Euro umfassen.

Kroes war vor einigen Jahren mit dem Vorschlag gescheitert, einen Teil der von ihrer Behörde verhängten Bußgelder für mehr Personal im eigenen Haus einzusetzen. Sie sprach damals von einem "Huhn, das goldene Eier legt". Damit liegt sie gar nicht so falsch: Die Bußgelder der Kommission betragen pro Jahr mehrere Milliarden Euro. (apa/rnf)

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