GRAS ficht ÖH-Wahl an Detail - Computerwelt

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04.06.2009 Rudolf Felser

GRAS ficht ÖH-Wahl an

Das E-Voting-Experiment Hahns sei auf ganzer Linie, zu Lasten der Studierenden, gescheitert, so die Grünen und Alternativen StudentInnen.

Wie bereits vor der ÖH-Wahl angekündigt, ficht die GRAS die ÖH-Wahlen aufgrund von E-Voting an, so Sigrid Maurer, Spitzenkandidatin der Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS). "Das E-Voting-Experiment Hahns ist auf ganzer Linie gescheitert – zu Lasten der Studierenden, die als Versuchskaninchen missbraucht wurden", so Maurer weiter. Als ob die Nichteinhaltung von verfassungsrechtlichen Grundprinzipien wie der freien, geheimen und persönlichen Wahl nicht schon genug gewesen wäre, hätte es zahlreiche weitere schwerwiegende Fehler und Pannen durch die elektronische Wahl und die Umstellung auf ein elektronisches WählerInnenverzeichnis gegeben (siehe dazu auch "GRAS, VSStÖ und KSV-LiLi fordern Abbruch von E-Voting").

"Der chaotische Ablauf der ÖH-Wahl hat die Befürchtungen der GRAS bei Weitem übertroffen," sagt Maurer. Die undemokratische Wahl werde nun an allen 13 Universitäten, an denen die GRAS kandidiert hat, angefochten. Das Prozedere: Nachdem die Wahlkommissionen der einzelnen Universitäten eine Stellungnahme abgegeben haben geht das Verfahren weiter an die Bundeswahlkommission und bei Nichtaufhebung der Wahl weiter an das Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung sowie an den Verfassungsgerichtshof. "Die GRAS geht davon aus, dass auch die Behörden inzwischen erkennen, dass mit Demokratie nicht gespielt werden darf und die Wahl dementsprechend aufgehoben wird", so Maurer abschließend. (pi/rnf)

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