Neues Gesetz soll Glasfaser zu den Menschen bringen Detail - Computerwelt

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17.06.2009 Christof Baumgartner

Neues Gesetz soll Glasfaser zu den Menschen bringen

Novelle des Telekommunikationsgesetzes nimmt Hürde.

Nach Jahren des Stillstands, die auf den »Endbericht zum IKT-Masterplan« folgten, scheint sich nun doch etwas auf dem heimischen Breitbandmarkt zu tun. Die von den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP eingebrachte Novelle zum Telekommunikationsgesetz hat den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie passiert. Die längst überfällige Novelle soll den Glasfaserausbau, insbesondere auch in ländlichen Gebieten, in Österreich forcieren.

Die Novelle sieht vor, dass jeder Netzbetreiber seinen Mitbewerbern »leere« Glasfaserkabeln gegen Entgelt zur Verfügung stellen muss. Ebenso werden Durchleitungsrechte durch Häuser und über Grundstücke festgeschrieben. Damit könnten zum Beispiel kostenintensive Mehrfachaufgrabungen vermieden werden.

Durch die Änderungen sollen der Wettbewerb in Österreich gestärkt werden und alle Marktteilnehmer, große etablierte aber auch kleinere mittelständische Unternehmen, die gleichen Möglichkeiten haben, in das Netz zu investieren. Hintergrund ist die Angst, dass Österreich als Wirtschaftsstandort weiter Boden gegenüber anderen Ländern verliert. Die Nachfrage nach höheren Geschwindigkeiten und somit an Bandbreite steigt ständig.

Die Novelle wird von Seiten der Industrie und den Betreibern unterschiedlich aufgenommen. Grundsätzlich wird begrüßt, dass etwas in Sachen Glasfaser unternommen wird, doch mehr als einen ersten Schritt wollen viele nicht sehen. UPC-Geschäftsführer Thomas Hintze gibt zum Beispiel zu bedenken, dass es durch das neue Gesetz nur zu Marktanteilsverschiebungen und nicht zu Investitionen kommen werde. Auch Oskar Obereder, Geschäftsführer von Silver Server, zeigt sich besorgt: »In Österreich wird gerade einmal im gesetzlichen Planungsstadium nachvollzogen, was in Deutschland, Frankreich und Portugal im Umgang mit dem Leerrohrzugang längst Realität ist.«

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