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15.06.2009 Rudolf Felser

ISPA will Schaffung einer Netzgesellschaft

Der Verband der Österreichischen Internet Anbieter schlägt eine Abspaltung des Festnetzes in eine eigene Gesellschaft im Bereich der TA vor.

Der Verband der Österreichischen Internet Anbieter (ISPA) schlägt eine Abspaltung des Festnetzes in eine eigene Gesellschaft im Bereich der Telekom Austria (TA) vor. "Der jetzt von Christoph Matznetter, SPÖ-Wirtschaftssprecher und Vizepräsident der Wirtschaftskammer wieder ins Spiel gebrachte Vorschlag zur Telekom-Separation ist eine zentrale Forderung der ISPA", erklärt ISPA-Generalsekretär Andreas Wildberger. "Eine eigenständige Infrastrukturtochter der Telekom Austria würde sowohl der eigenen Vertriebstochter als auch anderen untergemieteten Anbietern gleiche Bedingungen und diskriminierungsfreie Vorleistungen bieten", präzisiert Wildberger weiter.

Der Matznetter-Vorschlag, der eine Re-Verstaatlichung des Infrastrukturteils der TA vorsieht ist ein hehres Ziel, allerdings aktienrechtlich sowie in punkto Finanzierung nicht unproblematisch und bedürfte überdies einer Änderung des ÖIAG Gesetzes. Unter anderem deshalb ist auch der Telekom-Betriebsrat gegen das Vorhaben (siehe auch "TA-Betriebsrat gegen Festnetz-Ausgliederung"). Das "leichter und rascher umsetzbare ISPA-Modell", so der Verband in einer Aussendung, stützt sich auf ein aktuelles Gutachten des WU-Professors und Unternehmensrechtsexperten Christian Nowotny, der die Machbarkeit einer Abspaltung explizit bescheinigt.

Anstatt einer vollständigen Trennung der Eigentümerschaft, skizziert Nowotny darin die Abspaltung der gesamten Infrastruktur als ersten Schritt. In einem weiteren Schritt könnte eine von Telekommunikationsunternehmen gegründete Gesellschaft das Festnetz dieses Tochterunternehmen der Telekom Austria dann pachten, wobei die Pachteinnahmen als Investitionen in das Netz zurückfließen würden.

Wildberger zu den Vorteilen des Nowotny-Modells: "Damit wäre nicht nur der anders kaum auflösbare Interessenskonflikt zwischen Vertrieb und Wholesale bei der Telekom Austria sofort Geschichte, sondern es würde auch die überlegenswerte Chance gewahrt, die vorhandenen Beamten-Personalressourcen der Telekom Austria sinnvoll einzusetzen." Das Modell böte allen Marktteilnehmern maximale Transparenz und würde zudem die derzeit viel kritisierten Unterkostenangebote, die auf Marktverdrängung abzielen, zukünftig enorm erschweren.

Angesichts dieser Vorteile appelliert die ISPA an die zuständigen Stellen der Bundesregierung, im Sinne der heimischen Wirtschaft zu agieren. "Sich jetzt für ein derartiges Infrastrukturmodell einzusetzen bedeutet wirklich Nägel mit Köpfen zu machen und damit eine wirksame Initiative für die Erhaltung und den beschleunigten Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur zu starten" so der ISPA Generalsekretär. (pi/rnf)

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