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03.08.2009 Alex Wolschann/idg

Nokia-Beschäftigte bekommen 5,5 Mio. aus Brüssel

Die EU will ehemaligen Beschäftigten des Bochumer Nokia-Werkes mit 5,5 Millionen Euro unter die Arme greifen.

Die EU will ehemaligen Beschäftigten des Bochumer Nokia-Werkes mit 5,5 Millionen Euro unter die Arme greifen. Die EU-Kommission bewilligte am Freitag in Brüssel einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung.

"Dieser Antrag hat meine volle Unterstützung, weil er mehr als 1300 Arbeitnehmern wieder zu einer Beschäftigung verhelfen kann", sagte der zuständige EU-Kommissar Vladimir Spidla. So viele ehemalige Nokia-Angestellte des Bochumer Werkes sind nach dessen Schließung im vergangenen Jahr noch arbeitslos. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) begrüßte die Entscheidung. "Ich freue mich, dass wir nun grünes Licht aus Brüssel haben", sagte er. "Mit den Geldern aus dem Europäischen Globalisierungsfonds können wir den ehemaligen Nokia-Mitarbeitern den Neustart ins Berufsleben erleichtern."

Die 27 EU-Mitgliedsstaaten und das Europaparlament müssen allerdings noch zustimmen, damit das Geld aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) ausgezahlt werden kann. Nach Angaben einer Sprecherin der Kommission kann das frühestens im September, "auf jeden Fall aber noch dieses Jahr" soweit sein. Aus dem Bundeshaushalt kommt noch einmal fast doppelt soviel dazu. Insgesamt 11,1 Millionen Euro stehen dann unter anderem für die Weiterbildung der früheren Nokia-Beschäftigten zur Verfügung.

Nach Angaben der Kommissionssprecherin lagen bis zur Jahresmitte 2009 schon mehr Anträge der Mitgliedsstaaten auf Hilfen aus dem Fonds vor als im kompletten Jahr 2008. Bis Juli dieses Jahres habe es bereits neun Anträge gegeben, die insgesamt 11.872 Arbeitsplätze betroffen hätten. 2008 seien acht Anträge für insgesamt 9941 Arbeitsplätze gestellt worden, 49 Millionen Euro seien aus dem Fonds ausgezahlt worden. "Wir erwarten wegen der Krise mehr Anträge", sagte die Sprecherin. Die Anträge aus diesem Jahr belaufen sich bereits auf eine Gesamtsumme von 76,8 Millionen Euro.

Das Geld aus dem Fonds soll Beschäftigten zu Gute kommen, deren Fabriken wegen internationaler Konkurrenz entweder geschlossen oder ins Ausland verlagert wurden. Die EU-Mitgliedsstaaten können das EGF-Geld beantragen, wenn mindestens 500 Arbeitnehmer betroffen sind. Vor der Wirtschaftskrise lag die Grenze bei 1000. Im Jahr 2007 hatte Deutschland 12,8 Millionen Euro für entlassene Beschäftigte des Handy-Herstellers BenQ erhalten.

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