Gericht verbannt Samsungs Mini-Tablet Gericht verbannt Samsungs Mini-Tablet  - Computerwelt

Computerwelt: Aktuelle IT-News Österreich


Gericht verbannt Samsungs Mini-Tablet

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt.

© apa

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt. Das Gericht verhängte am Dienstag auf Antrag des iPad-Herstellers Apple wegen zu großer Nähe zu einem geschützten Designmuster ein europaweites Verkaufsverbot für das Gerät. Im Gegensatz zum Landgericht sah sich das Oberlandesgericht europaweit zuständig, weil die deutsche Samsung-Tochter als Niederlassung der koreanischen Muttergesellschaft einzustufen sei (Az.: I-20 W 141/11). Das Vertriebsverbot für das 7.7 gilt nicht für Deutschland - dort hatte Samsung es allerdings nach dem Verbot des "großen Bruders" 10.1 gar nicht erst auf den Markt gebracht.

Apple scheiterte zugleich mit dem Versuch, ein deutschlandweites Vertriebsverbot für das modifizierte größere Tablet-Modell Galaxy Tab 10.1N zu erzwingen. Er ist die Nachfolgeversion des in Deutschland verbotenen Modells 10.1 (Az.: I-20 U 35/12). Das abgewandelte Modell 10.1N sei ausreichend weit vom Apple-Design entfernt, befand nach dem Landgericht auch das Oberlandesgericht.

Durch die markante Firmenbezeichnung, den breiteren Rand und die Lautsprecherschlitze sei "die Grenze gewahrt", sagte der Vorsitzende Richter Wilhelm Berneke. Die Eil-Entscheidungen sind rechtskräftig, können aber mit Hauptsacheverfahren angegriffen werden. Nach der Niederlage der Amerikaner vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar war Apple in die Berufung gezogen. Der Prozessreigen in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung. Apple sieht in den Samsung-Geräten "unlautere Rufausbeutung". Apple hatte zunächst in Düsseldorf Erfolg und Samsungs Galaxy Tab 10.1 vom deutschen Markt verbannt. Die Südkoreaner hatten daraufhin das abgewandelte Modell 10.1N für den deutschen Markt entwickelt.

Diesen Artikel

Bewertung:

Übermittlung Ihrer Stimme...
Noch nicht bewertet. Seien Sie der Erste, der diesen Artikel bewertet!
Klicken Sie auf den Bewertungsbalken, um diesen Artikel zu bewerten.
  Sponsored Links:

IT-News täglich per Newsletter

E-Mail:
Weitere CW-Newsletter

CW Premium Zugang

Whitepaper und Printausgabe lesen.  

kostenlos registrieren

Aktuelle Praxisreports

(c) FotoliaHunderte Berichte über IKT Projekte aus Österreich. Suchen Sie nach Unternehmen oder Lösungen.

Zum Thema

  • KORAM Softwareentwicklungsgesellschaft m.b.H:

    KORAM Softwareentwicklungsgesellschaft m.b.H: Betriebsdaten- und Zeiterfassung, Kaufmännische Software (ERP), Management Informationssysteme (MIS), Bauwesen, Einzelhandel, Fertigung, Produktion und Konstruktion, Freie Berufe,... mehr
  • Dimension Data Austria GmbH

    Dimension Data Austria GmbH Call Center, IKT-Consulting, Migrations-Management, Outsourcing, Systemintegration und Systemmanagement, Systempflege- und Wartung mehr
  • Snap Consulting - Systemnahe Anwendungsprogrammierung u Beratung GmbH

    Snap Consulting - Systemnahe Anwendungsprogrammierung u Beratung GmbH Wasser- und Energieversorgung, Öffentliche Verwaltung, Medizin und Gesundheitswesen, Maschinen- und Anlagenbau, Luft- und Raumfahrttechnik, Logistik, Konsumgüterindustrie,... mehr
  • Anexia

    Anexia Application Service Providing, Auftragsentwicklung für Software, Individual-Softwareentwicklung, RZ-Dienstleistungen, Übernahme von Softwareprojekten, User Helpdesk-Systeme und Hotlines mehr

Hosted by:    Security Monitoring by: