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13.05.2009 apa/Rudolf Felser

HTC darf UMTS-Handys weiter verkaufen

Trotz eines schwelenden Patentstreits hat der Smartphonehersteller einen Verkaufsstopp für seine Geräte mit UMTS vorerst abwenden können.

Trotz eines schwelenden Patentstreits hat der taiwanesische Smartphonehersteller HTC einen Verkaufsstopp für seine Geräte mit UMTS-Technologie vorerst abwenden können. Das Oberlandesgericht im deutschen Karlsruhe setzte die Vollstreckung einer einstweiligen Verfügung bis zum Ende des Hauptverfahrens aus. HTC muss laut Gerichtsbeschluss aber eine Sicherheitsleistung von 7,5 Mio. Euro hinterlegen.

Der Münchner Patentverwalter IPCom wirft dem Unternehmen Patentrechtsverletzungen vor und will daher den Vertrieb der Geräte in Deutschland verhindern. Betroffen sind auch Telefone mit dem Google-Betriebssystem Android wie das G1 und das HTC Magic. Daneben fertigt HTC eine ganze Reihe Smartphones mit dem Betriebssystem Windows Mobile, die von den Mobilfunkbetreibern zumeist unter eigenem Branding angeboten werden.

IPCom hatte im Februar vor dem Landgericht Mannheim eine Unterlassungserklärung für den weiteren Vertrieb von UMTS-fähigen Handys von HTC erwirkt und Schadenersatz geltend gemacht. Die Kontrahenten streiten zum einen über die Höhe der Lizenzzahlungen. Zum anderen stellt HTC auch die Gültigkeit der Patente infrage.

Zum Verfahren selbst äußerte sich das Gericht zurückhaltend. Das Berufungsverfahren sei "nicht ohne Erfolgsaussichten", allerdings neige der Senat "vorläufig" dazu, den Beschluss des Landgerichts Mannheim zu bestätigen. Bei der Aufhebung der Vollstreckung wägte der zuständige Senat zwischen den Interessen der beiden Parteien ab.

IPCom verkaufe als Patentverwerter keine eigenen Geräte und müsse daher auch nicht seine Marktposition gegen einen Rivalen schützen. Dagegen würde ein Verkaufsstopp HTC einen erheblichen Schaden zufügen, da laut Unternehmensangaben 85 Prozent aller Geräte mit UMTS-Technologie ausgestattet seien und damit mindestens 136 der 160 bis 200 Mio. Euro Jahresumsatz auf dieses Segment entfielen. Mögliche Schadenersatzansprüche könne IPCom auch nach dem für März avisierten Abschluss des Verfahrens durchsetzen. (apa/rnf)

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