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27.01.2010 Rudolf Felser

Grauzone Gebrauchtsoftware

Aus Volumenlizenzverträgen herausgelöste Einzel-Lizenzen ärgern die Softwarehersteller. Das musste kürzlich Usedsoft am eigenen Leib erfahren. Mitbewerber USC ist vorsichtiger.

Ende letzten Jahres erwirkte Adobe eine Einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Frankfurt gegen den Gebrauchtsoftware-Händler Usedsoft. Die Entscheidung verbiete es der deutschen Usedsoft-Niederlassung vorläufig, mit bereits einmal verwendeten Adobe-Lizenzen zu handeln. Allerdings gelte diese Entscheidung nicht für Gebraucht-Software anderer Hersteller, wie etwa Microsoft. Diese dürfe weiterhin uneingeschränkt gebraucht gehandelt werden, so Usedsoft in einer kürzlich verschickten Aussendung.

Grundsätzlich sei die Rechtslage für den Handel mit Gebrauchtsoftware in Deutschland Usedsoft zufolge weitgehend geklärt. So habe im Frühjahr 2009 die damalige deutsche Bundesjustizministerin Brigitte Zypries den Handel mit gebrauchter Software grundsätzlich für rechtmäßig erklärt. Nur wenn Software online in Verkehr gebracht werde, gebe es rechtliche Unklarheiten. Ähnlich entschieden in den letzten Jahren Münchner und Hamburger Gerichte. So urteilte etwa das Landgericht München im April 2008, »dass der Verkauf beziehungsweise die Veräußerung einzelner Microsoft-Software-Lizenzen, die zuvor im Rahmen von Volumenlizenzverträgen abgegeben worden waren, auch ohne Zustimmung von Microsoft im Grundsatz wirksam möglich ist.« Experten sind sich dessen jedoch nicht so sicher – weder in Deutschland, noch in Österreich (wo die Rechtslage zwar sehr ähnlich, aber nicht völlig ident ist). Usedsoft wertet die von Adobe erwirkte Einstweilige Verfügung vor dem Landgericht als »letzten verzweifelten Versuch amerikanischer Software-Hersteller, ihr Monopol zu retten«.

USC IST VORSICHTIGER Aus Volumenlizenzverträgen herausgelöste Lizenzen sind den Softwareherstellern ein ganz besonderer Dorn im Auge. Kein Wunder, gestalten sich diese Verträge doch ganz anders als jene, die bei einzelnen Lizenzen zum Tragen kommen. Das weiß auch der Gebrauchtsoftwarehändler USC, der sein Geschäftsmodell durch das jüngste Adobe-Urteil bestätigt sieht. »Wie schon vorherige juristische Entscheidungen tangiert auch dieses Urteil unser operatives Geschäft nicht«, so Geschäftsführer Peter Reiner, »im Gegenteil: es bestätigt unser Geschäftsmodell, das strikt auf der Tatsache basiert, dass der Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen gemäß den Hersteller-Vorgaben rechtssicher und legal ist. Wer sich nicht an die Vorgaben hält, geht immer wieder unnötige Risiken ein.«

Dabei sei der Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen absolut risikofrei und legal und könne zu großen Einsparungen führen, wenn man sich an folgende Regeln hält:

Handle ausschließlich Originalprodukte: Damit meint das Unternehmen gebrauchte Einzelplatz-Lizenzen. Der Verkauf von gesamten Software-Paketen ist bei Vollständigkeit (Medium, Key, Handbuch) relativ unbestritten legal.

Handle gemäß den Herstellervorgaben: Da gerade beim Handel von Volumenverträgen der Erschöpfungsgrundsatz nicht gesichert gilt, ist es gerade hier besonders wichtig, sich an die vom Hersteller explizit im Volumenvertrag festgelegten Regeln zum Weiterverkauf zu halten – die es ja durchaus gibt. USC handelt deshalb eigenen Angaben nach »grundsätzlich nicht aus Volumenverträgen herausgelöste Lizenzen«.

Handle transparent, fair und rechtssicher: Der Händler sollte möglichst jeden Schritt des Lizenz-Transfers offen legen. So sind USC zufolge eigens angefertigte Testate oder notarielle Bestätigungen nicht nötig, wie sie andere Gebrauchtsoftware-Händler zur rechtlichen Absicherung einsetzen.

USC handelt nach diesen Regeln. »Das bedeutet zwar, dass wir unseren Kunden nicht alle gebrauchten Software-Produkte anbieten können«, so Reiner, »doch das, was wir anbieten ist legal, risikofrei und rechtssicher. Was nützt Ihnen das tollste Schnäppchen, wenn Sie danach juristische Probleme haben und einen Anwalt brauchen?«

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