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05.05.2011 Edmund E. Lindau

Kommentar: Schmecks Kunde

Sonys Daten-GAU führt uns exemplarisch die Ohnmacht des Kunden gegenüber internationalen Konzernen vor Augen.

Doch diese trifft nicht nur gegenüber Sony zu. Zu Ohnmacht verdammt sind User auch gegenüber Unternehmen wie Facebook, Ebay oder Google. Sie sind in Österreich faktisch nicht für Versäumnisse beim Datenschutz haftbar zu machen.

Die Unternehmen haben zwar hierorts oder in einem anderen europäischen Mitgliedsland – beliebt ist beispielsweise Irland – ihre Vertriebsgesellschaften gegründet, die juristisch Verantwortlichen sitzen aber in Japan oder den USA.

In den Nutzungsbedingungen des Playstation-Netzwerks steht beispielsweise, der Vertrag werde mit Sony in England geschlossen. Firmen, die international tätig sind, übersetzten ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwar häufig in andere Sprachen, passten sie aber nicht dem nationalen Rechtssystemen an.

Nach österreichischem Recht könnten Nutzer zwar ihre Schäden vor heimischen Gerichten geltend machen, sie müssen aber jemanden verklagen, der im Ausland sitzt – ihren Vertragspartner. Doch wenn ein Verbraucher so einen Prozess anstrengt – teilweise wegen relativ geringer Summen – dann geht er ein hohes Vollstreckungsrisiko ein.

Ist dies eines der Kalküle internationaler Konzerne, weltweit ihre Geschäfte und damit Profit zu machen, sich aber aus jeder Verantwortung heraus zu halten?

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