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20.10.2010 Edmund E. Lindau

EU will Cyberabwehr stärken

Die EU-Kommission will nun härter gegen Hacker und Internetkriminelle vorgehen. Dazu soll die polizeiliche Zusammenarbeit in Europa verbessert und die ENISA modernisiert werden.

Die EU-Kommission plant, Europas Verteidigungsfähigkeit gegen Angriffe auf seine wichtigsten Informationssysteme sicherzustellen. Hierzu wurden am vergangenen Donnerstag Vorschläge für zwei Maßnahmen vorgelegt. Zum einen handelt es sich um eine Richtlinie für den Umgang mit neuen Arten der Cyberkriminalität wie etwa »Cyber-Großangriffen«. Zum anderen legte sie einen Vorschlag für eine Verordnung vor, mit der die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) gestärkt und modernisiert werden soll. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström: »Das Verbrechen geht neue Wege. Mit Hilfe von Schadsoftware ist es möglich, die Kontrolle über eine große Zahl von Computern zu gewinnen und Kreditkartennummern zu stehlen, sensible Informationen ausfindig zu machen und Großangriffe zu starten.« Und die für die Digitale Agenda zuständige Vizepräsidentin der Kommission, Neelie Kroes, erklärte: »Nur wenn die Bürger sich online wohl und sicher fühlen, werden sich auch alle Europäer im digitalen Raum bewegen. Online-Bedrohungen kennen keine Grenzen. Durch die Modernisierung der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit wird neuer Sachverstand entstehen und der Austausch bewährter Praktiken innerhalb Europas gefördert.«. Auch wenn Europa darum bemüht sei, das Potenzial von Netzwerken und Informationssystemen voll auszuschöpfen, dürfe es dabei nicht anfälliger für Störungen durch zufällige oder natürliche Ereignisse (wie etwa Tiefseekabelbrüche) oder durch böswillige Handlungen (wie Hacker- oder sonstige Cyberangriffe) werden. Die Zahl der Angriffe auf Informationssysteme ist stetig gestiegen, seit die EU im Februar 2005 erstmals Regelungen über Angriffe auf Informationssysteme verabschiedet hat. Im März 2009 griff ein Netz infizierter Computer die Computersysteme staatlicher und privater Organisationen in über hundert Ländern an und verschaffte sich Zugang zu sensiblen und vertraulichen Dokumenten. Auch in diesem Fall erschuf Schadsoftware »Botnets«, also Netzwerke infizierter Computer, die ferngesteuert werden können, um einen koordinierten Angriff auszuführen. Der Vorschlag der Kommission über Cyberkriminalität baut auf Regelungen auf, die seit 2005 gelten und führt neue erschwerende Umstände und höhere strafrechtliche Sanktionen ein, um die wachsende Bedrohung und Häufigkeit von Großangriffen auf Informationssysteme wirksamer zu bekämpfen. Damit würde der Weg für eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Justiz- und Polizeibehörden der Mitgliedsstaaten geebnet, indem die Mitgliedsstaaten durch die Vorgabe, dringende Ersuchen innerhalb eines festgelegten Zeitrahmens zu bearbeiten, verpflichtet werden, das bestehende Netzwerk rund um die Uhr erreichbarer Kontaktstellen besser zu nutzen. Schließlich würde die vorgeschlagene Richtlinie auch die Einrichtung eines Systems zur Erfassung und Rückverfolgung von Cyberangriffen vorsehen. Zur besseren Koordinierung der europäischen Abwehrreaktionen schlägt die Kommission eine neue Verordnung vor, mit der die 2004 ins Leben gerufene ENISA gestärkt und modernisiert wird. Dadurch würde die Zusammenarbeit zwischen EU-Mitgliedsstaaten, Strafverfolgungsbehörden und der Industrie intensiviert. Die ENISA wird bei der Stärkung des für die Entwicklung der Informationsgesellschaft wesentlichen Vertrauens eine wichtige Rolle spielen, indem sie die Sicherheit und Privatsphäre der Nutzer verbessert. Mit ihrem neuen Mandat würde die ENISA EU-Mitgliedsstaaten und Akteure des Privatsektors in europaweite gemeinsame Maßnahmen einbinden wie etwa Cybersicherheitsübungen, Public-Private-Partnerschaften für Netzwerkstabilität, Wirtschaftsanalysen und Risikobewertung sowie Sensibilisierungskampagnen. Zu guter Letzt soll die vorgeschlagene Verordnung die größer gewordenen Herausforderungen im Bereich Internetsicherheit berücksichtigen, indem sie das Mandat der ENISA um fünf Jahre verlängern und ihre finanziellen und personellen Mittel schrittweise aufstocken würde. Die Kommission schlägt vor, auch die Führungsstruktur der ENISA zu stärken.

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