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25.02.2009 Edmund E. Lindau

Schutzpflicht bei Patientendaten

Ab sofort müssen Ärzte, Labore, Krankenhäuser und Kuranstalten den Schutz von Patientendaten nachweisbar sichern.

Die lang erwartete Gesundheitstelematikverordnung (GTelV) ist mit Jahresbeginn österreichweit in Kraft getreten und sieht vor, dass Patientendaten zwischen Gesundheitsdiensteanbietern künftig in sicheren Netzen auszutauschen sind. Demnach müssen Ärzte, Labore, Krankenhäuser und Kuranstalten den Schutz von Patientendaten nachweisbar sicherstellen.

»Die Verordnung sieht Übergangsfristen bis 2010 vor«, meint Engelbert Prenner, Abteilungsleiter für Gesundheitstelematik im BMGJF. Anpassungen des Gesundheitstelematikgesetzes oder der GTelV seien noch zu erwarten, an der grundsätzlichen Ausrichtung ändere sich aber nichts. Das Strafausmaß für Fahrlässigkeit mit Patientendaten beträgt derzeit 5.000 Euro, kann aber bei gerichtlich strafbaren Verstößen auch höher sein.

Einen Ausweg aus der Haftung bietet eine Zertifizierung nach dem Standard für Informationssicherheit ISO 27001. »Das Zertifikat attestiert einer Organisation, alle der Sorgfaltspflicht entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen nach anerkannten Methoden eingeführt zu haben«, so CIS-Chef Erich Scheiber. Zudem seien mit ISO 27001 die gesetzlichen Forderungen im Rahmen der GTelV nach Dokumentation und Nachweisbarkeit von Integrität, Vertraulichkeit und Verfügbarkeit von Patientendaten umfassend abgedeckt.

Einen klaren Trend in Sachen Datensicherheit zeigen der Wiener Krankenanstaltenverbund sowie das Allgemeine Krankenhaus Wien auf, die ihre Informationssicherheit schon Mitte vergangenen Jahres proaktiv nach dem internationalen Security-Standard ISO 27001 zertifizieren ließen. »Damit erfüllen die zwölf Spitäler und elf Pflegehäuser der Stadt Wien die neue Verordnung, die anerkannte Standards als Maßstab anführt, auf höchstmöglichem Niveau«, erklärt KAV-Generaldirektor-Stvtr.

Maximilian Koblmüller. »Unseren Patienten und Patientinnen gewährleistet das ISO-27001-Zertifikat, dass Daten vor Missbrauch geschützt und IT-unterstützte Geräte stets verfügbar sind«, betont Reinhard Krepler, Direktor des AKH Wien.

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