Iran: Todesurteil für Programmierer bestätigt Detail - Computerwelt

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22.01.2012 pte/Rudolf Felser

Iran: Todesurteil für Programmierer bestätigt

Der oberste Gerichtshof in Teheran hat das Todesurteil gegen den Programmierer Saeed Malekpour bestätigt.

Der 35-Jährige wurde bereits vor Monaten von einem gewöhnlichen Gericht zum Tod verurteilt, weil er öffentlich gestanden hatte, Pornoseiten programmiert und betrieben zu haben. Malekpour sagt, dass er unter Folter zum Geständnis gezwungen worden ist. In Wahrheit habe er lediglich eine Software zum Hochladen von Fotos ins Netz programmiert, die von einigen Pornoseiten adaptiert worden ist.

"Geständnisse, die mit barbarischen Foltermethoden erzwungen werden, sind im Iran keine Seltenheit. Die wahren Hintergründe für eine Verurteilung sind von außen sehr schwer zu beurteilen. Das Rechtssystem ist zerrissen zwischen politischer Einflussnahme, religiösem Druck und den Interessen verschiedener Gruppierungen", sagt Amnesty-International-Österreich-Generalsekretär Heinz Patzelt gegenüber der Nachrichtenagentur pressetext.

Malekpour wurde schon 2008 von Zivilbeamten im Iran verhaftet und ohne Anklage in das Evin-Gefängnis in Teheran gebracht. Ein Jahr verbrachte er dort in Einzelhaft. Dann trat er im iranischen Fernsehen auf und gestand mehrere Verbrechen im Zusammenhang mit Internet-Porno-Seiten. In einem Brief aus dem Gefängnis hat Malekpour geschrieben, dass das Geständnis unter Schlägen und der Androhung von sexueller Gewalt zustande gekommen sei. Trotzdem verurteilte ihn ein Gericht zum Tod. Ein internationaler Aufschrei setzte die Behörden unter Druck und führte zur Aussetzung des Urteils und einer Überprüfung durch das oberste Gericht.

Trotz einer Reihe von weiteren Ungereimtheiten hat das oberste Gericht das Todesurteil jetzt bestätigt. Laut Malekpours Schwester soll die Bewilligung der Exekution noch diese Woche erteilt werden. Die Anklageschrift bezichtigt Malekpour der "Beschmutzung der Heiligkeit des Islam" und der "Verbreitung von Korruption auf der Welt". "Solche, zynisch gesagt, blumigen Formulierungen sind typisch für den Iran und den arabischen Sprachraum. Damit kann der wahre Grund für eine Anklage verschleiert werden", sagt Patzelt.

Beobachter vermuten, dass an Malekpour ein Exempel statuiert wird, das als Warnung für Online-Aktivisten dienen soll. "Online Medien spielen auch im Iran eine erhebliche Rolle für den Widerstand und die Verbreitung von zensierter Information. Der Staatsapparat will das natürlich unter Kontrolle halten", sagt Patzelt. (pte)

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