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18.01.2012 Alex Wolschann/apa

Protest: US-Wikipedia bleibt schwarz

Aus Protest gegen zwei geplante Internet-Gesetze in den USA hat sich die englischsprachige Ausgabe der Online-Enzyklopädie Wikipedia für 24 Stunden abgeschaltet.

Aus Protest gegen zwei geplante Internet-Gesetze in den USA hat sich die englischsprachige Ausgabe der Online-Enzyklopädie Wikipedia für 24 Stunden abgeschaltet. Besucher des Online-Lexikons fanden ab Mitternacht US-Ostküstenzeit lediglich eine düster gestaltete Internetseite vor. In Österreich protestierten die Grünen gegen das Gesetz.

Auf der Kampagnen-Webseite von Wikipedia wurden Besucher vor einer Welt ohne freien Zugang zu Wissen gewarnt und aufgefordert, sich gegen die Gesetzentwürfe zur Wehr zu setzen. Diese richten sich gegen Piraterie und Fälschungen. Gegner argumentieren, sie gefährdeten die Meinungsfreiheit und Innovationen im Netz. Trotz vieler Aufforderungen seitens Wikipedia und anderer kleinerer Websites nahmen die großen Spieler in der Branche aus Angst vor Umsatzeinbußen und negativen Kundenreaktionen nicht an der Aktion teil.

Der Chef des Kurznachrichten-Dienstes Twitter, Dick Costolo, begründete die Absage so: "Die Schließung eines weltweiten Geschäfts in Reaktion auf eine einzelne nationale Initiative ist dumm." Zugleich stellte sich Costolo jedoch in eigenen Tweets hinter die Gegner der beiden Gesetzentwürfe. Ähnlich agierten am Mittwoch Konzerne wie AOL, eBay und Zynga. Google wies auf seiner englischsprachigen Internetseite auf den Boykott hin, ohne jedoch die Suche für Nutzer zu beeinträchtigen. Direkt unter der Suchleiste fand sich die Aufforderung "Teile dem Kongress mit: Bitte zensiert nicht das Netz" wieder.

Gegenwärtig werden im Repräsentantenhaus das "Stop Online Piracy Act" (SOPA) und im Senat das "Protect Intellectual Property Act" (PIPA) debattiert. Sie haben die Bekämpfung des Missbrauchs urheberrechtlich geschützter Inhalte im Netz zum Ziel. Unterstützern zufolge entgehen den Betroffenen durch Verstöße gegen das Urheberrecht jährlich Milliarden an Einnahmen.

Stein des Anstoßes ist die Möglichkeit, den Zugang zu ausländischen Webseiten zu sperren, die illegal geschützte Werke anbieten. Mit der geplanten Infrastruktur zur Blockade von Websites könne das Netz auch ohne Bezug auf Urheberrechtsverletzungen zensiert werden, fürchten die SOPA-Kritiker. Kritisiert wurden die Gesetzesinitiativen auch von der US-Regierung unter Präsident Barack Obama, der im Repräsentantenhaus aber keine Mehrheit mehr hinter sich hat. Er deutete laut Bericht des Senders BBC ein präsidentielles Veto an.

Das von Wikipedia angeführte Abschalten fand in der amerikanischen Öffentlichkeit und unter Politikern großen Widerhall. Gegner und Befürworter der Gesetze liefern sich eine regelrechte Medienschlacht. Hinter den Vorhaben stehen beispielsweise Musikfirmen, Medienkonzerne wie News Corp und auch die Motion Picture Association of America (MPAA), die Lobbyorganisation der Filmindustrie. Sie argumentieren, dass die neuen Regeln nötig sind, um geistiges Eigentum und damit auch Arbeitsplätze zu schützen.

Der frühere Senator der Demokraten, Chris Dodd, der nun der Motion Picture Association vorsteht, bezeichnete das Abschalten als Trick. Alle sollten sich daran beteiligen, Piraterie wirksam zu bekämpfen, forderte Dodd. Der Autor des SOPA-Gesetzes, der republikanische Abgeordnete Lamar Smith, setzte demonstrativ wenige Stunden vor der Protestaktion die nächste Sitzung des von ihm angeführten Justizausschusses zu dem Thema für Februar an. Smith hatte unter dem Druck der Kritik Kompromissbereitschaft bei den Netzsperren signalisiert, das Gesetz ist aber noch lange nicht vom Tisch.

Mit dem 24-st

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