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05.12.2011 apa/Rudolf Felser

Schlappe für Apple im Patentstreit mit Samsung

Apple hat in dem Ideenklau-Streit mit Samsung in den USA einen Rückschlag erlitten. Dem iPad-Hersteller gelang es nicht, den Verkauf mehrerer Samsung-Geräte per einstweiliger Verfügung zu stoppen.

Die kalifornische Richterin Lucy Koh sah keine ausreichende Grundlage für eine vorläufige Entscheidung, wie aus dem in der Nacht auf Samstag veröffentlichten Urteil hervorgeht. Apple wirft Samsung vor, mit seinen Geräten Design und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung wehrt sich in einem in vielen Ländern ausgetragenen Streit und wirft Apple seinerseits Verletzung technischer Patente vor. Der Prozess in Kalifornien ist für kommenden Juli angesetzt.

Apple hatte bei seiner Forderung nach einer einstweiligen Verfügung im Sommer vier US-Patente geltend gemacht. Drei davon sind sogenannte Design-Patente. Mit zwei ließ sich Apple das Äußere des iPhone schützen und mit dem dritten das Design seines erfolgreichen iPad-Tablets. Im Visier sind der neue Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 sowie die Smartphones Galaxy S 4G und Infuse 4G. Beim vierten Patent geht es um eine Funktion bei der Anzeige von Inhalten auf einem Touchscreen. Wegen ihm will Apple auch Einfuhr und Verkauf des Samsung-Handys Droid Charge verbieten lassen.

Bei den Smartphone-Patenten sah die Richterin Lucy Koh für eine einstweilige Verfügung unter anderem die wichtige Voraussetzung nicht erfüllt, dass Apple großer Schaden durch den weiteren Vertrieb der Samsung-Telefone entstehen würde. Im Fall der Tablet-Computer ließ die Richterin in der mehr als 60 Seiten starken Entscheidung Zweifel an der Gültigkeit des Apple-Designmusters erkennen, unter anderem angesichts einer Studie des US-Verlags Knight Ridder von 1994. Es gibt ein Video, in dem ein Tablet-ähnliches Gerät zu sehen ist. Samsung hatte die Knight-Ridder-Studie unter anderem auch im Verfahren vor dem Landgericht Düsseldorf ins Feld geführt, die Richter damit aber nicht von einer einstweiligen Verfügung gegen das Galaxy Tab abhalten können.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Branche beobachtet, betonte, die Entscheidung zeige, dass die Designmuster sich für Apple immer mehr als eine schwache Waffe erwiesen. "Das Grundproblem für Apple ist, dass der gültige Schutzbereich seiner Rechte nicht breit genug ist, um kriegsentscheidend zu sein." Selbst bei negativen Urteilen könne Samsung seine Geräte relativ schnell so anpassen, dass sie nicht mehr gegen die Apple-Designpatente verstießen. (apa)

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