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14.10.2011 Alex Wolschann/apa

Apple-Samsung-Patentstreit in USA unentschieden

Nach Apples Triumphzug vor Gericht bleibt der erbitterte Patentstreit mit Samsung in den USA vorerst in der Schwebe.

Nach Apples Triumphzug vor Gericht bleibt der erbitterte Patentstreit mit Samsung in den USA vorerst in der Schwebe. Eine kalifornische Richterin stellte am Donnerstag zwar eine Verletzung der iPad-Patentrechte der Amerikaner durch das Galaxy-Tablet der Südkoreaner fest. Die Juristin erklärte in der Verhandlung aber auch, dass Apple Schwierigkeiten habe, die Gültigkeit seiner Patente zu belegen.

Richterin Lucy Koh ließ vorerst offen, ob sie dem Antrag Apples auf ein Verkaufsverbot des Smartphones Galaxy S 4G und des Tablets Galaxy 10.1 von Samsung stattgeben wird. Apple hat bereits in Deutschland und in Australien ein Verkaufsverbot für Samsung-Tablets erreicht. Sie erklärte am Donnerstag, sie werde ihren Beschluss ziemlich zügig bekanntgeben. Sie konzentrierte sich in ihrer Entscheidung weniger auf die Funktionen von iPhone, iPad und der Galaxy-Serie als auf deren Design. Wiederholt wies sie auf die Ähnlichkeit der Geräte hin und stellte die Samsung-Anwälte öffentlich auf die Probe: Sie hielt zwei schwarze Tablet-Computer in die Höhe und fragte die Samsung-Anwältin Kathleen Sullivan, ob sie die Geräte den jeweiligen Herstellern zuordnen könne. "Nicht auf diese Entfernung, Euer Ehren", räumte Sullivan ein, die einige Meter vom Richterstuhl entfernt stand. Ein weiterer Samsung-Anwalt half Sullivan kurz darauf aus der Patsche und gab die richtige Antwort.

Apple beschuldigt Samsung der Produktpiraterie bei der Entwicklung seiner Galaxy-Serie. Die Südkoreaner hätten für ihre Tablets und Smartphone sklavisch iPad und iPhone aus dem Hause Apple kopiert, so der Vorwurf. Apple beantragte im Juli vor dem kalifornischen Gericht ein Verkaufsverbot für den Samsung-Kleincomputer Galaxy Tab 10.1 und das Alleskönner-Handy Galaxy S 4G. Die Deutsche-Telekom-Tochter T-Mobile USA und Verizon als ein weiterer Mobilfunkbetreiber hatten die Apple-Strategie kritisiert, weil das Verbot des Samsung-Galaxy das lukrative Weihnachtsgeschäft zu schmälern drohe.

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