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13.10.2011 apa/Christof Baumgartner

Neuer Triumph für Apple im Patentkrieg mit Samsung

Neuer Etappensieg für Apple im weltweiten Patentstreit mit Samsung. Nach dem in Deutschland erwirkten Verkaufsverbot für das iPad-Konkurrenzprodukt Galaxy setzte sich Apple auch vor einem australischen Gericht durch.

Damit sei der Verkauf des Galaxy vorerst verboten. Der neue Kleincomputer von Samsung ist zum schärfsten Konkurrenten des Apple-Verkaufsschlagers iPad avanciert, der bisher klar den Tablet-Markt beherrscht. Mit dem Urteil drohen die Südkoreaner das australische Weihnachtsgeschäft zu verpassen. In dem Streit stand noch am Donnerstag eine wichtige Anhörung in den USA an.

Im Mittelpunkt des Konflikts in Australien steht die sogenannte "Touch-Screen-Technologie", mit der auch der Galaxy-Tablet-Computer per Fingerstreich bedient werden kann. Dem Patentexperten Florian Müller zufolge ist bei einem der umstrittenen Patente der verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs als Erfinder eingetragen. Damit sei die Entscheidung für den US-Konzern nicht nur strategisch, sondern auch emotional von Bedeutung.

Keines der in Australien umstrittenen Patente sollte später in der Anhörung in Kalifornien zur Debatte stehen. Doch die Entscheidung in Australien treibe die Produktpiraterie-Saga voran und mache einen Schlag gegen Samsung in den USA wahrscheinlicher, so Müller. Dabei steht angesichts der Größe des US-Marktes ungleich mehr auf dem Spiel als in Australien.

VERKAUFSSTOPP Dort gilt das Verkaufsverbot zunächst, bis das Gericht im Hauptverfahren über den Vorwurf der Produktpiraterie entschieden hat. Dies kann sich über Monate hinziehen. Richterin Anabelle Bennett forderte die Streitparteien auf, eine baldige Verhandlung in der Hauptsache zu unterstützen. Samsung hat sich in diesem Punkt zögerlich gezeigt und erklärt, der Konzern brauche Zeit zur Vorbereitung. Die Südkoreaner signalisierten damit, dass sie eher noch ein verpasstes Weihnachtsgeschäft in Australien hinnehmen als mit einer übereilt ausgearbeiteten Verteidigungsstrategie eine Niederlage in dem wichtigen Verfahren riskieren wollen.

Samsung kann innerhalb von 14 Tagen nach Vorlage des schriftlichen Urteils Einspruch einlegen. Diese Möglichkeit ließ Samsung offen. "Wir sind von dem Urteil enttäuscht und werden uns über unsere rechtlichen Möglichkeiten beraten lassen", erklärte der Konzern. Zudem werde Samsungs eigene Klage gegen Apple wegen Patenten in der Funktechnologie fortgesetzt.

Seit April fechten die beiden Konzerne ihren Wettbewerb um den rasant wachsenden Smartphone- und Tabletmarkt in mehreren Ländern vor Gericht aus. So hat Apple den Verkauf des Samsung Galaxy in Deutschland gerichtlich untersagen lassen und auch in den Niederlanden Einschränkungen bei einigen Smartphone-Modellen erreicht. Analysten zufolge könnte das jüngste Urteil in Australien Apples Vorsprung weiter zementieren, da es das Verkaufsverbot für den unter dem Android-Betriebssystem von Google laufenden Galaxy regional weiter ausdehnt.

Im Streit mit Apple steckt Samsung in dem Dilemma, dass der US-Konzern nicht nur Rivale sondern auch Großkunde ist. Die Südkoreaner verkaufen Computer-Chips an Apple, die in iPhones und iPads zum Einsatz kommen.

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