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05.10.2011 Edmund E. Lindau

Patente als Waffe gegen Mitbewerber

Vom Schutz geistigen Eigentums zur milliardenschweren Tauschmasse und sprudelnder Geldquelle für Patenthaie.

Apples einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb von Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 vor dem Landesgericht Düsseldorf hat nicht nur viel Staub aufgewirbelt. Die Strategie, unliebsame Konkurrenz mittels Patentrechten, Musterschutz, Paragraphen und Gerichtsbeschlüssen aus dem Markt zu drängen, wird zusehends zur Methode. Sie macht Rechtsabteilungen von Großunternehmen zu »Profitcentern« und verschafft spezialisierten »Patenthaien« ungeahnte Geldquellen.

Zur Erinnerung: Apple warf dem koreanischen Konkurrenten vor, bei der Gestaltung des Samsung Galaxy Tab 10.1 das iPad 2 kopiert zu haben. Dabei ging Apple mit harten Bandagen vor. Das Düsseldorfer Gericht hatte zunächst auf Antrag des kalifornischen Unternehmens den Verkauf des Tablet-PC europaweit untersagt, später die Verbotsverfügung aber auf Deutschland beschränkt, da es nur für Deutschland zuständig sei.

Doch warum klagte Apple Samsung ausgerechnet in Düsseldorf? Das renommierte US-Wirtschaftsmagazin »Forbes« hat die Gründe ausfindig gemacht: Das dortige Landgericht urteile in seinen Entscheidungen auffallend häufig zugunsten von Patentbesitzern. Der Forbes-Analyse zufolge gingen 63 Prozent aller Prozesse vor dem Düsseldorfer Gericht zwischen 2006 und 2009 zugunsten der Patentinhaber aus. Im weltweiten Durchschnitt seien es hingegen nur 35 Prozent gewesen.

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