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14.09.2011 Michaela Holy/apa

EU beschloss Galileo-Nutzung für Blaulichtdienste

Polizei, Feuerwehr und der Katastrophenschutz sollen vom europäischen Satellitennavigationssystem Galileo profitieren. Das Europaparlament stimmte für einen Vorschlag der EU-Kommission, wonach ein nicht frei zugänglicher Dienst von Galileo beispielsweise für Rettungseinsätze genutzt werden kann.

Der Vorschlag enthält unter anderem Vorgaben, wie die EU-Staaten das verschlüsselte Signal des sogenannten öffentlich-staatlichen Dienstes an Nutzer weitergeben dürfen. Zudem regelt er die Bedingungen, unter denen Firmen Software dafür entwicklen können.

Die Mitgliedsstaaten müssten dafür sorgen, dass Empfangsgeräte nicht in die falschen Hände gelangten, sagte der deutsche EU-Parlamentarier Norbert Glante (SPD). "Das Parlament hat durchgesetzt, dass die EU-Kommission Maßnahmen ergreifen kann, wenn eine Sicherheitslücke auftritt und diese nicht schnellstens behoben wird", sagte Glante.

Sobald der EU-Ministerrat dem Vorschlag zustimmt, kann das System als einer der ersten Dienste von Galileo an den Start gehen. Als Zeitpunkt hierfür nennt die EU-Kommission das Jahr 2016.

Durch hohe Kosten und Verzögerungen im Zeitplan ist das Satellitennavigationssystem der Europäischen Union umstritten. Geplant ist, dass Galileo 2014 als Konkurrenz zum GPS-System mit 24 von insgesamt 30 Satelliten und drei von fünf Diensten starten soll. Bereits Ende Oktober 2011 sollen die ersten beiden Satelliten ins All geschossen werden.

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