Patent-Troll verklagt Apple und Co. Detail - Computerwelt

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04.09.2011 pte

Patent-Troll verklagt Apple und Co.

Die von vielen Seiten als "Patent-Troll" bezeichnete Firma WiLAN setzt die Klagewelle im Mobilfunk- und Softwarebereich fort und prozessiert nun gegen Big Player, darunter Apple, HP, HTC und Dell.

Konkret soll es sich um zwei Patente handeln, die mit den Technologien Wi-Fi, LTE, CDMA und HSPA in Verbindung gebracht werden. Bereits im Jahr 2010 hatte die klagsüchtige Firma mit einer ähnlichen Aktion gegen etablierte Wirtschaftsträger und Innovatoren auf sich aufmerksam gemacht.

Rainer Osterwalder, Pressesprecher des Europäischen Patentamtes in München, erklärt im Gespräch mit der Nachrichtenagentur pressetext das "Geschäftsmodell" solcher Patent-Trolle: "Diese Firmen produzieren nur und entdecken nichts. Sie ersteigern Patente und sehen sich dann an, wer sie verletzen könnte. Dann betreiben sie 'Forum-Shopping', das bedeutet, dass sie sich die Gerichte nach Erfolgsaussichten aussuchen. Vor Gericht ist es dann sehr schwierig, ihnen beizukommen, das hängt von der Rechtsstruktur ab." Auch im vorliegenden Fall hat sich WiLAN mit dem U.S. District Court for the Eastern District of Texas ein extrem klägerfreundliches Terrain ausgesucht.

INNOVATIONEN BEHINDERT Ein spektakulärer Erfolg für einen Troll ist der Fall Research in Motion (RIM), als sich RIM außergerichtlich auf eine Zahlung von 600 Mio. Dollar geeinigt hatte, um weiterhin Blackberrys produzieren zu dürfen, so Experte Osterwalder. "Das Phänomen der 'non-producing entities', also nicht-produzierender Einheiten, ist weder im Konzept von Erfindungen noch von Patenten und schon gar nicht vom Gesetzgeber so vorgesehen. Für kleine Holdings tun sich aber immer mehr Türen auf, auch in Europa."

Eine Patentreform, die in diesen Wochen durch den US-Kongress gehen wird, soll die Macht solcher Trolle in Zukunft beschränken. Einstweilen werden Trolle wie WiLAN und Lodsys weiterhin forschende Firmen und damit letztlich auch den Fortschritt bedrohen, und zwar mit Erfolg: WiLAN hat gerade ein Gebot über eine feindliche Übernahme an den Troll MOSAID in der Höhe von fast einer halben Mrd. Dollar abgegeben. Dieser besitzt derzeit knapp 3.000 Patente, hat vor kurzem aber bekannt gegeben, zusätzlich mehr als 2.000 Nokia-Patente erworben zu haben. (pte)

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