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17.08.2011 Panagiotis Kolokythas*

HTC verklagt Apple wegen Patentrechtsverletzungen

Die rechtliche Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC geht in die nächste Runde: HTC hat nun vor einem US-Gericht eine Klage gegen Apple eingereicht.

Der Smartphone-Hersteller HTC hat wie jetzt bekannt geworden ist am Montag vor einem US-Gericht eine Klage wegen Patentrechtsverletzungen gegen Apple eingereicht. Konkret soll Apple gegen drei Patente von HTC verstoßen. HTC verlangt vor Gericht einen Schadensersatz und den Import-Stopp von Apple-Produkten in die USA. Laut HTC soll Apple bei einer Reihe von Produkten gegen die HTC-Patente verstoßen, darunter bei seinen Mac-Rechnern, dem iPad, dem iPhone und AppleTV.

HTC hat am Dienstag außerdem eine Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (USITC) eingereicht. Auch hier stehen die besagten drei Patente im Mittelpunkt. HTC lässt in einer Mitteilung verlauten, dass es das Ziel der getroffenen Maßnahmen sei, sich selbst, die Kunden und die Industrie-Partner zu schützen. Es handelt sich um die dritte Beschwerde, die HTC beim USITC gegen Apple eingereicht hat.

Laut Angaben von HTC soll Apple gegen die Patente 7.765.414 , 7.672.219 und 7.417.944 verstoßen, die die Kommunikation zwischen Systemen und kabellosen Geräten behandeln. Zwischen HTC und Apple herrscht sein einigen Monaten ein rechtlicher Streit. Apple hat bereits mehrere Klagen gegen HTC eingereicht, darunter im März eine Klage, in der HTC vorgeworfen wird, gegen 20 Patente zu verstoßen, die Apple gehören. Auch vor dem USITC hat Apple bereits einige Beschwerden gegen HTC eingereicht.

Der Konflikt zwischen den beiden Parteien hat zu einem "Patent-Aufrüsten" geführt. HTC hatte kürzlich angekündigt, S3 Graphics von Via Technologies übernehmen zu wollen. HTC käme damit in den Besitz von 235 neuer Patente, die bisher S3 Graphics gehören. Ein USITC-Richter hatte Anfang Juli festgestellt, dass Apple gegen einige Patente von S3 Graphics verstößt.

* Panagiotis Kolokythas ist Redakteur der deutschen PC-Welt.

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