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01.03.2011 Rudolf Felser

Gebrauchtsoftware: Diskrepanz zwischen Wahrnehmung und Realität

Das schlechte Licht, in das gebrauchte Software gerückt wurde, rührt vornehmlich aus dem strittigen Bereich Volumenlizenzen. Normalfall ist laut dem Unternehmen Relicense jedoch eine unbeanstandete Übertragung.

Die weiter andauernde Diskussion über gebrauchte Software, aktuell auch im Zusammenhang mit dem anstehenden Urteil des deutschen Bundesgerichtshofes (Oracle gegen HHS usedSoft; siehe auch "Gastkommentar: Entscheidung vertagt"), zeigt exemplarisch die Diskrepanz zwischen öffentlicher Wahrnehmung und den Realitäten des Marktes. In der Praxis ist beispielsweise die anstehende Entscheidung des deutschen Bundesgerichtshofes für die Majorität des Marktes unerheblich – und hat für Österreich sowieso, wenn überhaupt, nur Vorbildcharakter. Dieses gelte auch uneingeschränkt für das hier betrachtete und viel diskutierte B2B (Business to Business) Segment, so der Gebrauchtsoftwarehändler Relicense in einer Aussendung.

Der Markt für gebrauchte Software sei wesentlich vielschichtiger und signifikant größer als die viel diskutierte Ausnahme von der Regel, so das Unternehmen weiter, denn es sei ein weltweiter Markt, mit sogenannten Box-, OEM- und Volumen-Lizenzen und mit Lizenzübertragungen im C2C, B2C und B2B Umfeld. Die Diskussion werde dominiert von strittigen Lizenzübertragungen in Deutschland. In Relation zum weltweiten Gesamtmarkt in 2010 von wahrscheinlich mehr als 1,5 Mrd. Euro wären diese strittigen Übertragungen jedoch eine vernachlässigbare Größe.

BUSINESS LIZENZEN Lizenzübertragungen im B2B-Bereich haben sich im Wesentlichen aus ersten Übertragungen zum Ende des letzten Jahrhunderts in Zentraleuropa entwickelt. Inzwischen ist der B2B Markt primär europäisch. Die B2B Märkte in Asien und USA sind, im Vergleich zu Europa, noch in einem frühen Stadium.

Für einen wesentlichen Teil des europäischen B2B-Marktes ist das so genannte OEM-Urteil des deutschen Bundesgerichtshofes (BGH) vom 06.07.2000 entscheidend. Das Urteil des BGH bezieht sich auf bindende europäische Verordnungen zum Urheberrecht beziehungsweise analoge deutsche Gesetze. Mit dieser höchstrichterlichen Entscheidung können unter anderem OEM-Lizenzen ohne Zustimmung des Softwareherstellers an Dritte übertragen werden. Des Weiteren ist für viele OEM-Lizenzen die Zustimmung zur Übertragung durch die Lizenzverträge gegeben. Sowohl auf Basis des BGH-Urteils, als auch der Lizenzbedingungen, können diese Lizenzen rechtsicher übertragen werden.

STREITFALL VOLUMENLIZENZEN Im Segment Geschäftskunden sind neben OEM-Lizenzen die besonders strittigen Volumenlizenzen der zweite relevante Bereich in Europa. In diesem Bereich sind in die Betrachtung nur Übertragungen einbezogen worden, die aus kommerziellen Lizenzprogrammen an Unternehmen getätigt wurden. Lizenzen aus dedizierten Lizenzprogrammen für Schulen und ähnlichen Institutionen, die in bemerkenswertem Umfang an Unternehmen übertragen wurden, gehören im engeren Sinne nicht zum B2B-Markt beziehungsweise sind häufig "nicht gebrauchte Software".

Die öffentliche Diskussion ist bei Volumenlizenzen fokussiert auf die strittigen Übertragungen auf Basis des Erschöpfungsgrundsatzes beziehungsweise Lieferung der Software per Download. Die Normalität und Majorität sind hingegen laut Relicense unbeanstandete Übertragungen. Es bestehe auch kein Grund, die höchstrichterlich noch nicht entschiedenen offenen Fragen bei der Übertragung von beispielsweise Microsoft-Volumenlizenzen auf Basis des Erschöpfungsgrundsatzes zu diskutieren oder in Kauf zu nehmen, so der Gebrauchtsoftwarehändler weiter. Diese Lizenzen würden seit Jahren – per Mitteilung an Microsoft Irland oder USA – weltweit legal und lizenzvertragskonform an nicht verbundene Unternehmen übertragen. (pi/rnf)

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