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23.09.2009 Christof Baumgartner

Die Regierung startet mit der Förderung von Breitbandprojekten

Der Bund will Investitionen in das Breitbandnetz bis 2013 mit rund 40 Millionen Euro unterstützen.

Und er bewegt sich doch, der Breitbandmarkt. Das Verkehrsministerium will bis 2013 40 Millionen Euro bereitstellen, um Investitionen in das heimische Breitbandnetz zu fördern. Die Mittel stammen aus dem Verkehrsministerium und vom EU-Konjunkturprogramm ELER. Die Ausschreibung der ersten Tranche ist am 21. September gestartet. Die Infrastrukturministerin Doris Bures will den Ausbau von Breitbandnetzen und -diensten forcieren, »weil das ein entscheidender Faktor für die Innovationskraft des Standorts, für Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum ist«. Regierungsziel ist es, bis 2013 eine »weitgehend flächendeckende Versorgung mit zumindest 25 Megabit pro Sekunde« zu erreichen. Bis Jahresende soll auch die Machbarkeitsstudie für einen Glasfaserkataster vorliegen. Weiters unterstützt Bures auch die Einrichtung eines »IKT-Kompetenzzentrums«, das die Zusammenarbeit der vier mit dem Thema befassten Ministerien »optimieren« und als zentrale Ansprechstelle für alle IKT-Angelegenheiten dienen soll.

Der Chef der Telekom-Regulierungsbehörde RTR, Georg Serentschy, begrüßt die Initiative der Bundesministerin, ein IKT-Kompetenzzentrum zu etablieren: »Meine Vision für Österreich ist die Transformation der österreichischen Informationsgesellschaft in eine kreative Wissensgesellschaft. Das bedeutet, dass sich Österreich als Vorreiter und Innovator in Europa positioniert und neue Maßstäbe im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien setzt. Die Voraussetzung dafür ist die zentrale Koordination aller IKT-relevanten Aktivitäten, ausgerichtet an einer nationalen Strategie sowie das Commitment der Politik.«

JAHRHUNDERTPROJEKT In der Totalerneuerung der Telekominfrastruktur sieht Serentschy ein Jahrhundertprojekt. »Die Funktion, die wir übernehmen, ist die eines Katalysators: Wir sind dabei, im Interesse der Volkswirtschaft regulatorische Rahmenbedingungen für den Infrastrukturausbau zu schaffen, die Kooperation unterschiedlichster Stakeholder innerhalb und außerhalb der IKT-Branche zu fördern und die Transparenz zu erhöhen. »Österreich soll beim Breitbandausbau wieder auf die Überholspur«, erklärt auch Andreas Wildberger, Generalsekretär der ISPA, und spielt auf die derzeit schlechte Platzierung Österreichs im EU-Vergleich an. Mit dem »austrian electronic network« (AT:net) der Regierung soll die Einführung von Breitbanddiensten und -anwendungen gefördert werden. Mit bis zu 25 Prozent oder im Fall von Infrastrukturprojekten bis zu 50 Prozent soll die Markteinführung von unmittelbar anwendbaren Lösungen unterstützt werden. Der Förderumfang je Projekt liegt zwischen 5.000 Euro und maximal 500.000 Euro. Die Abgabefrist für die Bewerbungen ist der 23. November 2009.

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