Streit zwischen Apple und Nokia könnte dauern Detail - Computerwelt

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09.11.2009 apa/Rudolf Felser

Streit zwischen Apple und Nokia könnte dauern

Handy-Weltmarktführer Nokia hat mit wachsender Konkurrenz von Alleskönnern wie dem iPhone von Apple zu kämpfen.

Inzwischen zogen die Finnen mit einer Patentklage gegen den aufstrebenden US-Rivalen vor Gericht. Der Vorwurf: Der Handy-Neuling habe als Trittbrettfahrer von Nokias Technik-Investitionen profitiert. Wie könnte der Rechtsstreit verlaufen?

Nokia verklagte Apple Ende Oktober vor dem US-Bezirksgericht von Delaware wegen Patentverletzung in zehn Punkten. Dabei geht es um Technik wie Sprachkodierung, Verschlüsselung und vor allem drahtlosen Datentransfer, der für den Erfolg des iPhones eine zentrale Rolle gespielt hat. Experten erwarten, dass Nokia Schadenersatz zwischen 200 Mio. und einer Mrd. Dollar verlangen wird. Juristen rechnen aber mit einer Gegenklage von Apple, in der Nokia ebenfalls Patentmissbrauch vorgeworfen wird - nicht zuletzt, um Apples Verhandlungsposition zu verbessern.

Der Rechtsstreit könnte zwei bis drei Jahre dauern. Sollte er sich hinziehen, könnte eine der Parteien den Fall in Europa vor Gericht bringen. Das hat Nokia in dem sich über drei Jahre ausgedehnten Patentstreit mit Qualcomm getan.

Auch der Gang der Kontrahenten vor die Internationale Handelskommission (ITC) der USA ist denkbar. Die ITC erfreut sich bei Patentkonflikten wachsender Beliebtheit. Schließlich kann der ITC Importe von Produkten verbieten, die Patente verletzen. Experten sehen die Chance aber bei unter 50 Prozent, dass der Fall dort enden wird. Vielmehr würde eine Einigung Geld und Zeit sparen. Dabei müssten für beide Seiten akzeptable Lizenzvereinbarungen getroffen werden.

Der Rechtsstreit könnte schließlich aber auch zur Überprüfung von Patenten ausgesetzt werden. Es gilt zwar als praktisch unmöglich, ein Handy ohne von Nokia patentierte Technik zu bauen. Doch Rechtsanwälten zufolge dürfte dies Apple kaum davon abhalten, die Nokia-Patente infrage zu stellen. Dies kann bis zu sieben Jahre dauern. Sollte Apple damit Erfolg haben, würde dies die Branche gründlich auf den Kopf stellen: Nokia hat gegenseitige Lizenzverträge mit 40 Unternehmen, darunter mit allen führenden Handy-Herstellern - außer mit Apple.

Eine außergerichtliche Einigung sei insgesamt die beste Lösung für beide Unternehmen, so Analysten. Dies sei für Apple von Vorteil, weil der Konzern sein Top-Marken-Image nicht durch Patentstreitigkeiten trüben sollte. Die in der Branche stark vernetzten Finnen müssten ihrerseits aufpassen, nicht den Ast abzusägen, auf dem sie sitzen. (apa)

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