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28.01.2010 Alex Wolschann/apa

AK: Betriebsräte durch Krise unter Druck

Die oberösterreichischen Betriebsräte sind vor allem mit der Bewältigung der Krise beschäftigt. Darunter würden Kernbereiche ihrer Tätigkeit wie Arbeitnehmerschutz, Gesundheitsförderung usw. leiden.

Die oberösterreichischen Betriebsräte sind vor allem mit der Bewältigung der Krise beschäftigt. Darunter würden Kernbereiche ihrer Tätigkeit wie Arbeitnehmerschutz, Gesundheitsförderung, Aus- und Weiterbildung, familienfreundliche Arbeitsbedingungen usw. leiden und könnten derzeit kaum bearbeitet werden, berichtete die Arbeiterkammer (AK) Oberösterreich in einer Pressekonferenz.

Zu diesen Erkenntnissen ist die AK durch eine im September 2009 durchgeführte Umfrage ihres Instituts für Sozial- und Wirtschaftswissenschaften (ISW) gekommen, an der 1.565 Betriebsräten teilgenommen haben. U.a. ging daraus hervor, welche Tätigkeitsfelder in den letzten zwölf Monaten an Bedeutung verloren bzw. zugenommen haben.

Sowohl 2008 als auch 2009 waren rund 60 Prozent der Betriebsräte mit dem Thema Leistungsdruck beschäftigt. Das Tätigkeitsfeld Personalabbau bzw. Beschäftigungssicherheit hat 2008 knapp die Hälfte der Belegschaftsvertreter in Anspruch genommen, 2009 rund 60 Prozent. Deshalb blieb etwa für Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten wenig Zeit: 2008 widmeten sich noch 60 Prozent, 2009 nur mehr 34 Prozent dieser Angelegenheit. Ein ähnliches Bild zeigt sich auch beim Thema Arbeitsbedingungen für Ältere: 34 Prozent engagierten sich vor zwei Jahren in diesem Zusammenhang, letztes Jahr konnten sich dafür nur mehr 23 Prozent Zeit nehmen.

Ungleichstellung von Mann und Frau

Auch die Gleichstellung von Mann und Frau musste hinter der Krisenbewältigung zurückstehen: 2008 versuchten noch 17 Prozent den Missständen zu begegnen, 2009 nur mehr 12 Prozent. Auch das Gefühl vonseiten des Arbeitgebers in ihrer Tätigkeit behindert zu werden, ist bei den Betriebsräten um 4 Prozent gestiegen. Aus Sicht von AK-Präsident Johann Kalliauer ist damit klar: Der Druck sei gestiegen. Das zeige sich auch bei der Frage, ob dem Arbeitgeber Zugeständnisse gemacht werden mussten. Während das 2008 rund 30 Prozent bejahten, waren es 2009 schon über 40 Prozent. Diese waren am häufigsten im Zusammenhang mit der Arbeitszeit, gefolgt von betrieblichen Sozialleistungen und Lohn- und Gehaltsbestandteilen notwendig.

Wiederholt kritisierte Kalliauer, dass nur ein Teil der Unternehmen Gespräche über die wirtschaftliche Lage mit dem Betriebsrat führen würden. Die mangelnde Bereitschaft Informationen preiszugeben, müsse man stärker sanktionieren, verlangte der AK-Präsident. So solle in diesem Fall eine Kündigung wegen wirtschaftlicher Notwendigkeit vor dem Arbeitsgericht nicht mehr gelten. Zu einem Entzug der Gewerbeberechtigung und einen Ausschluss von öffentlichen Aufträgen, solle es für jene Betriebe kommen, die Belegschaftsvertreter unter Druck setzen und sie mit Drohungen einschüchtern würden, wünscht sich die AK.

In den nächsten drei bis vier Jahren würden 4 von 10 der weggefallenen Industrie-Arbeitsplätze wieder zurückkommen, schätzte Kalliauer. Einen Großteil der Jobs würden aber Leasingkräfte übernehmen, die in diesem Zusammenhang stärker gleichgestellt werden müssten. Viele Betriebsräte würden sich bereits dieser Gruppe verstärkt annehmen, so Kalliauer.

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