Deutsche Bitkom will Internet-Minister Detail - Computerwelt

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02.03.2010 Heinrich Vaske*/Rudolf Felser

Deutsche Bitkom will Internet-Minister

Während die österreichische Branche schon über einen IKT-Minister mehr als froh wäre, plädiert die deutsche Branchenvertretung Bitkom anlässlich der Cebit sogar für einen "Internet-Minister".

Der Verband regte an, einen "zentralen Verantwortlichen für die Themen der digitalen Welt im Bundeskabinett" zu etablieren. Eine deutschlandweite Internet-Strategie mit klaren Zielen und Fristen sei nötig, sagte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. Die Kommissionen und Arbeitsgruppen zum Thema Internet-Politik seien aus dem Boden geschossen, mit der Folge, dass es in wichtigen Fragen keine einheitlichen Aussagen und Weichenstellungen gäbe.

Anlass zur Kritik gibt es in der Tat. Erst vor wenigen Tagen hatte die Verbraucherschutz verantwortliche Bundesministerin Ilse Aigner (CSU) öffentlich Google Streetview kritisiert und gesagt, der Suchmaschinen-Primus müsse sich vorab die Zustimmung der Bürger einholen, deren Häuser und Straßenzüge gefilmt werden sollen. Kanzlerin Angela Merkel sieht indes weniger Grund zur Panik. In ihrer wöchentlichen Videobotschaft sagte sie: "Diejenigen, die finden, dass dies ein Eingriff in ihre private Sphäre ist, können von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen." Umstritten ist natürlich auch wie in Österreich die Vorratsdatenspeicherung.

Der Bitkom kritisiert diese Maßnahmen, hat aber auch Lob für die Regierung übrig. "Die Politik hat mit den IT-Gipfeln die Wichtigkeit unserer Branche erkannt", sagte Scheer, bei der Einrichtung geeigneter Strukturen gebe es aber Nachholbedarf. Gut sei beispielsweise, dass der deutsche Bund einen CIO habe, der für die Koordination der IT-Systeme verantwortlich sei. Jetzt brauche man aber auch einen CEO, eine Instanz darüber also, die der IKT-Branche das Gewicht verleihe, das ihr zukomme. Scheer betonte nicht nur, wie abhängig alle anderen Branchen von der IKT als Querschnittstechnologie seien, er wies auch auf die gesellschaftliche Bedeutung hin, die ihr mehr und mehr zukomme. Dem müsse auf politischer Ebene Rechnung getragen werden.

Was die wirtschaftliche Entwicklung des ITK-Marktes in Deutschland angeht, zeigte sich der Bitkom-Präsident optimistisch: "Unser Branchenindikator zeigt einen sehr deutlichen Sprung nach oben!" 2010 sei ein Übergangsjahr, 2011 würden die Geschäfte deutlicher wieder anziehen. Dafür seien im Wesentlichen die Software- und die IT-Servicebranche verantwortlich.

Auch zu den Toptrends 2010 nahm der Verband Stellung. Eine Umfrage unter den Mitgliedern des Bitkom zeige, dass Cloud Computing, Virtualisierung, IT-Security und das mobile Internet mit den größten Wachstumsschüben rechnen könnten. Diese Bereiche wurden jeweils von 40 bis 45 Prozent der Mitglieder als Topthemen genannt.

In diesem Zusammenhang wies Scheer darauf hin, dass Cloud Computing derzeit in den Händen weniger großer US-Konzerne liege. Viele deutsche Unternehmen ließen sich deshalb davon abhalten, sensible Daten in der Cloud zu verwalten. Der Bitkom strebe nun im Rahmen einer "abgestimmten Strategie" die Etablierung einer deutschen Cloud an. Noch am Cebit-Freitag will das Präsidium dazu einen Vorschlag präsentieren.

* Heinrich Vaske ist Redakteur der deutschen Computerwoche.

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