SPÖ präsentiert IKT-Strategie Detail - Computerwelt

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10.03.2010 Rudolf Felser

SPÖ präsentiert IKT-Strategie

Ende Februar präsentierte die SPÖ im Rahmen einer parlamentarischen Enquete zum Thema Informations- und Kommunikationstechnologien ihr Strategiepapier "Moderne Kommunikationstechnologie im Verständnis der SPÖ".

Die Arbeit stammt aus der Feder der fraktionellen Arbeitsgruppe Kommunikationstechnologie. Darin hat die Partei auf 33 Seiten ihre Positon gegenüber der IKT, die volkswirtschaftliche Bedeutung der Kommunikationstechnologie für Österreich, die Rahmenbedingungen des Marktes, ihre Ideen zu Infrastruktur und Nutzung sowie ihre Forderungen umrissen. SPÖ-Technologiesprecher Kurt Gartlehner war für die Ausarbeitung des Papiers verantwortlich. Einen eigenen Absatz hat die SPÖ sogar dem Ex-Monopolisten Telekom Austria gewidmet – T-Mobile-Chef Robert Chvatal und Walter Goldentis, CTO Telekom Austria, waren bei der an die Präsentation anschließenden Panel-Diskussion von IKT-Experten dabei. Hoffentlich kommen sich die anderen heimischen IKT-Unternehmen nicht übervorteilt vor.

Medienstaatssekretär Josef Ostermayer eröffnete die Enquete der SPÖ-Parlamentsfraktion und wies in seiner Eröffnungsrede besonders auf die Bedeutung der sozialen Frage im Kommunikationssektor hin: »Heute stellt sich mehr denn je die Frage, wie wir die digitale Kluft überwinden können. Im Regierungsprogramm sind dafür einige Maßnahmen vorgesehen.« Einige der im Regierungsprogramm verankerten Maßnahmen befänden sich bereits in Umsetzung.

»Wir als Sozialdemokraten wollen eine offene Kommunikationsgesellschaft für Alle erreichen und dabei die Bürgerrechte in der digitalen Zukunft sicherstellen«, betonte Technologiesprecher Gartlehner. »Regionale, soziale und demografische Verzerrung soll durch staatliche Förderung und regulative Maßnahmen abgebaut werden«, so Gartlehner weiter. »Wichtig ist ein fairer Wettbewerb. Mit der Telekommunikationsgesetz-Novelle von 2009 haben wir vernünftige Rahmenbedingungen dafür geschaffen.« Abschließend forderte er dazu auf, den Reformprozess in der IKT zu Alltagsarbeit zu machen. Der politische Wille sei gegeben, es bestehe ein weiter Konsens über parteipolitische Grenzen hinweg.

Die Beteuerungen der SPÖ sind Balsam auf die Seele der IKT-Branche. Allerdings ist es nicht das erste Mal, dass Politiker versprechen, der Branche mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Das sich diese Sympathiekundgebung von den vorangegangenen unterscheidet, muss die SPÖ erst zeigen.

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