US-Behörde nimmt Klage von Apple gegen HTC an Detail - Computerwelt

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02.04.2010 Hans-Christian Dirscherl*

US-Behörde nimmt Klage von Apple gegen HTC an

Die US International Trade Commission (ITC) hat die Patentklage von Apple angenommen. Die US-Behörde untersucht nun, ob HTC bei seinen Android-Smartphones tatsächlich Patentrechte von Apple verletzt.

Die US International Trade Commission (ITC) will nun untersuchen, ob Android-Smartphones von HTC mit ihrer Touchscreen-Funktionalität Patentrechte von Apple verletzten. Insgesamt soll HTC 20 Apple-Patente an der iPhone-Software und -Hardware widerrechtlich nutzen. Apple will deshalb ein Verkaufsverbot für HTC-Smartphones in den USA erreichen.

HTC weist die Vorwürfe natürlich zurück. Google wiederum hat bereits erklärt, dass es "seinem" Smartphone-Lieferanten (HTC produziert ja das Google Nexus One) zur Seite stehen wird. Apple hatte bereits beim Verkaufsstart des ersten iPhone im Jahr 2007 darauf hingewiesen, dass es seine neue Technologie durch viele Patente geschützt habe und Verstöße dagegen verfolgen wolle. Allerdings kam es seit 2007 nur zu einigen wenigen Patentklagen.

Dass Apple nun aber so aggressiv gegen HTC vorgeht, dürfte eher "politische" Gründe haben. Apple will damit ganz offensichtlich Google treffen. Das Konkurrenz-Verhältnis zwischen Apple und Google hat sich in letzter Zeit deutlich verschärft, seit Google mit dem Opensource-Smartphone-Betriebssystem Android ein direktes Konkurrenzprodukt zu iPhone OS auf den Markt gebracht hat. Die Patentklage gegen einen so wichtigen Google-Partner wie HTC ist anscheinend eine direkte Folge der Auseinandersetzung zwischen Apple und Google.

Apple liefert sich zeitgleich auch mit Nokia einen Patentstreit. Am spannendsten ist aber die neue Auseinandersetzung mit Elan. Das taiwanische Unternehmen Elan Microelectronics Corp wirft Apple vor, bei MacBook, iPod, iPhone und iPad Techniken einzusetzen, die sich Elan patentrechtlich schützen hat lassen. Konkret geht es dabei um die fingerbasierte Multitouch-Steuerung. Deshalb reichte Elan bei der zuständigen US-Behörde eine Patentklage ein mit dem Ziel, dass Apple den Verkauf der besagten Produkte in den USA stoppen muss. Marktbeobachter sehen das Ganze durchaus als taiwanische Retourkutsche für Apples Vorgehen gehen das ebenfalls aus Taiwan stammenden Unternehmen HTC.

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