AVMD-Richtlinie: EU stellt Vertragsverletzungsverfahren ein Detail - Computerwelt

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31.10.2010 Rudolf Felser

AVMD-Richtlinie: EU stellt Vertragsverletzungsverfahren ein

Die Europäische Kommission hat die von Österreich gemeldeten Maßnahmen zur Umsetzung der AVMD-Richtlinie anerkannt und will das eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren einstellen.

Die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) soll die europäische Film- und Fernsehindustrie stärken, indem sie Reglementierung abbaut und grenzübergreifend gleiche Wettbewerbsbedingungen für audiovisuelle Mediendienste schafft. Auch Verbraucherschutz wird groß geschrieben. Sie hebt nicht mehr zeitgemäße Beschränkungen für das Digitalfernsehen über das Internet, den Videoabruf und das Mobilfernsehen auf und versucht so einen einheitlichen Binnenmarkt für alle audiovisuellen Mediendienste zu schaffen, der Rechtssicherheit für die Unternehmen gewährleistet und den Verbraucherschutz garantiert.

Die EU-Mitgliedstaaten hatten beschlossen, die AVMD-Richtlinie bis zum 19. Dezember 2009 in nationales Recht umzusetzen. Im Juni 2010 verschickte die Kommission an zwölf Mitgliedstaaten (Österreich, Zypern, Estland, Griechenland, Finnland, Ungarn, Litauen, Luxemburg, Lettland, Polen, Portugal und Slowenien) förmliche Mahnungen in Form einer so genannten "mit Gründen versehenen Stellungnahme" und forderte sie auf, ihre nationalen Fernsehvorschriften unverzüglich anzupassen. Nachdem Österreich die Richtlinie nun umgesetzt hat, hat die Kommission vor die Umsetzung in den anderen elf Mitgliedstaaten genau zu verfolgen. Wenn diese ihre Umsetzungsvorschriften nicht sehr bald verabschieden und der Kommission mitteilen, müssen sie mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof rechnen. (pi/rnf)

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