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28.12.2010 apa

USA erwägen Handelsklage gegen China bei der WTO

Die USA erwägen eine Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) wegen mangelnder chinesischer Ausfuhren von Spezialrohstoffen, die in der Elektronikbranche benötigt werden.

China limitiere den Export von Seltenen Erden weiterhin, obwohl die Vereinigten Staaten und andere Handelspartner mehrfach ihre Sorge darüber ausgedrückt hätten, heißt es in einem Jahresbericht des US-Handelsbeauftragten.

Bei dem Streit geht es um die weltweite Versorgung von Unternehmen mit Hochtechnologie-Metallen, die etwa zur Produktion von Handys benötigt werden. Diese Spezialrohstoffe sind fast nur in China zu finden, das die Ausfuhr jedoch bremste und damit Engpässe in den Zukunftsindustrien auslöste.

Die USA würden "energische Auseinandersetzungen mit China über dieses Thema führen". Dazu gehöre auch, den Konflikt vor die WTO zu bringen, wenn das notwendig sei. China hat wiederholt beteuert, dass seine Ausfuhrbeschränkungen nicht im Widerspruch zu WTO-Regeln stünden.

Bereits einen Tag vor der Vorlage seines Berichtes hatte der Handelsbeauftragte Ron Kirk angekündigt, China in einem anderen Fall vor die WTO bringen zu wollen. So sehen es die USA als erwiesen an, dass China unrechtmäßig landeseigene Hersteller von Turbinen für Windkraftanlagen subventioniert. (apa)

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