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09.03.2009 apa

Bayern will Qimonda nicht helfen

Das würde die finanziellen Möglichkeiten des Freistaats übersteigen, sagte der bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil in München.

Das krisengeplagte Unternehmen Qimonda kann derzeit nicht mit Hilfen Bayerns rechnen. Das würde die finanziellen Möglichkeiten des Freistaats übersteigen, sagte der bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) in München. Es fehlten zudem Konzepte, die Entscheidungen über Hilfen überhaupt zuließen. Die Verantwortung liege primär beim Unternehmen und dessen Eigentümern. "Diese muss auch wahrgenommen werden."

Es gebe keinen Automatismus, Steuergelder zur Rettung einzusetzen, wenn Firmen in eine Schieflage gerieten, sagte der FDP-Politiker. Man müsse sehr strenge Kriterien anwenden, um den Wettbewerb nicht zu verzerren.

Beim insolventen Speicherchip-Hersteller Qimonda zum Beispiel habe sich das zwischenzeitlich vorgelegte Konzept als brüchig herausgestellt. Die Politik habe eine Verantwortung gegenüber den Steuerzahlern und müsse Hilfen auf Ausnahmefälle beschränken. Der Staat sei nicht der bessere Unternehmer.

Ein erstes Hilfspaket von Portugal und Sachsen, wo Qimonda Werke hat, sowie des Bundes und der Konzernmutter Infineon war im Jänner an zusätzlichem Kapitalbedarf von Qimonda gescheitert. Jetzt hat der Insolvenzverwalter nur noch bis Ende März Zeit, eine Lösung - etwa einen Investor - zu finden. Danach gehen bei Qimonda die Lichter aus. Das hohe Verluste schreibende Unternehmen aus München leidet unter dem massiven Preisverfall für seine Produkte auf dem Weltmarkt. Qimonda hat 12.000 Mitarbeiter, davon 4.600 in Deutschland.(apa)

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