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09.04.2009 Rudolf Felser

Mit digitaler Dividende den Wirtschaftsabschwung stoppen

EU-Kommissarin Viviane Reding betont, welch große Bedeutung die digitale Dividende für die europäischen Telekom-Märkte hat.

Im Anschluss an eine Strategiesitzung mit Dániel Pataki, dem Leiter der ungarischen Regulierungsbehörde der auch den Vorsitz der Gruppe für Frequenzpolitik (RSPG) – eines 2002 von der Kommission eingesetzten hochrangigen Beratungsgremiums für Fragen der Frequenzpolitik – führt, betonte Kommissarin Reding, welch große Bedeutung der "digitalen Dividende" bei der Steigerung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit auf den europäischen Telekommunikationsmärkten zukommt.

Unter "digitaler Dividende" werden die Funkfrequenzen verstanden, die nach der Umstellung vom analogen auf das digitale Fernsehen für neue Drahtlos- und Fernsehdienste frei werden. Diese Umstellung hat in den EU-Mitgliedstaaten bereits begonnen und soll bis 2012 abgeschlossen sein. Von der digitalen Dividende werden nach Überzeugung der Kommission willkommene Impulse für drahtlose Internet-Breitbanddienste ausgehen, was – gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten – wiederum der EU-Politik, die unter dem Motto "Breitband für alle" steht, zugute käme. Nach ihrem Treffen mit Dániel Pataki betonte Kommissarin Reding die entscheidende Rolle, die den für Frequenzfragen zuständigen nationalen Regulierungsbehörden in der RSPG in den kommenden Monaten zukommen wird, wenn es darum geht, die digitale Dividende für die europäische Wirtschaft und die Bürger praktisch nutzbar zu machen.

"Infolge der Umstellung vom analogen auf das digitale Fernsehen werden riesige Frequenzbereiche für andere Nutzungsarten frei, insbesondere auch für drahtlose Breitbanddienste. Der Mehrnutzen, der sich aus dem Einsatz der frei werdenden Frequenzen für drahtlose Breitbanddienste in ganz Europa ergibt, wird auf 150–200 Mrd. € geschätzt. Dank der digitalen Dividende könnte Europa seine Führungsposition auf dem Gebiet der elektronischen Kommunikation ausbauen, das Wachstum erhöhen, neue Arbeitsplätze schaffen, die Produktivität steigern und für alle Europäer den Zugang zu Breitbanddiensten verbessern", erklärte Kommissarin Reding. "Um die digitale Dividende bestmöglich zu nutzen, müssen die Politiker auf europäischer wie nationaler Ebene ehrgeizige Entscheidungen treffen. Jetzt muss gehandelt werden. Bis zum Herbst dieses Jahres muss Europa den Weg für eine effiziente Nutzung der digitalen Dividende ebnen. Die Europäische Kommission ist bereit, die dafür notwendigen Empfehlungen zu geben."

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