Apple gewinnt Rechtsstreit mit Samsung Apple gewinnt Rechtsstreit mit Samsung - Computerwelt

Computerwelt: Aktuelle IT-News Österreich


03.09.2012 :: Printausgabe 18/2012 :: Alex Wolschann/apa +Premium Content

Apple gewinnt Rechtsstreit mit Samsung

Das erste richtungsweisende Urteil im Prozess zwischen Apple und Samsung wurde zu Gunsten des iPhone-Herstellers gesprochen. Damit hat Apple zwar die erste Schlacht, den Krieg aber noch lange nicht gewonnen. Samsung will um jeden Preis weiterkämpfen.

© Fotolia





Apple hat den großen Patentprozess gegen Samsung in Kalifornien haushoch gewonnen. Die Geschworenen stellten die Verletzung mehrerer Patente für iPhone und iPad durch zahlreiche Samsung-Geräte fest und sprachen Apple einen Schadenersatz von zunächst rund 1,05 Milliarden Dollar (839 Mio. Euro) zu. Die Patentvorwürfe von Samsung an Apple wiesen sie hingegen komplett ab.

Es war das erste Mal in diesem Rechtsstreit, dass Geschworene und nicht ein Richter die Entscheidung getroffen haben. Das Urteil ist der erste Erdrutsch-Sieg eines Unternehmens im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche. Es könnte weitreichende Folgen für die weitere Entwicklung des Handy-Marktes haben. Samsung will die Niederlage jedoch nicht hinnehmen. Das Unternehmen kündigte an, »unverzüglich Anträge auf eine Aufhebung der Jury-Entscheidung« zu stellen. Sollte der Schritt keinen Erfolg bringen, wolle Samsung ein Berufungsgericht einschalten. Nach Einschätzung von Beobachtern müssen sich beide Parteien auf einen langen Streit einstellen. Bleibt das Urteil bestehen, bedeutet das, dass Samsung und andere Hersteller dauerhaft auf einige von Apples patentierten Funktionen verzichten müssen.

SIGNAL AN MITBEWERBER

Apple hat jetzt bessere Karten in seinem Patentkrieg gegen weitere Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android: Der Prozess hat gezeigt, dass man sich mit Patentklagen vor Gericht durchsetzen kann und die iPhone-Patente wurden als gültig gestärkt. Zudem könnte Apple jetzt auch andere Patente aus seinem großen Arsenal gegen sie einsetzen. Die Rivalen dürften jetzt gezwungen sein, Geräte zu bauen, die sich noch stärker von Design und einzelnen Funktionen von iPhone und iPad unterscheiden.

Da die Geschworenen von mutwilligen Patentverletzungen überzeugt waren, kann der Schadenersatz verdreifacht werden. Samsung habe unter anderem mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt, stellten die Geschworenen in ihrer Entscheidung fest. Auch das typische Aussehen der Bildschirm-Oberfläche mit den kästchenartig angeordneten App-Symbolen sei kopiert worden.

Zudem verletzte Samsung mit mehreren Geräten nach Ansicht der neun Geschworenen Patente für das Hineinzoomen in einzelne Inhalte durch doppeltes Antippen oder auseinanderziehen mit zwei Fingern. Ebenso kopiert sahen sie eine Funktion, bei der angezeigte Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden. Samsung hat in neueren Geräten bereits Wege gefunden, diese Patente zu umschiffen. Einziger erheblicher Wermutstropfen für Apple war, dass keine ­Verletzung des iPad-Designmusters durch das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 festgestellt wurde. Samsung sprach in einer ersten Reaktion von einer Niederlage für die amerikanischen Verbraucher: »Das wird zu weniger Auswahl, weniger Innovation und potenziell höheren Preisen führen.« Es sei bedauerlich, dass das Patentsystem einem Unternehmen ein Monopol über Rechtecke mit abgerundeten Ecken geben könne, hieß es in Anspielung auf Apples Designmuster. 

Apple-Chef Tim Cook bedankte sich bei den Geschworenen für eine »klare Botschaft, dass Diebstahl nicht rechtens ist«. »Der Berg an Beweismaterial zeigte in dem Prozess, dass das Kopieren durch Samsung noch tiefer ging als selbst uns bekannt war«, hieß es in einer E-Mail an die Mit­arbeiter. Auf Grundlage der Geschworenen-Entscheidung will Apple jetzt Verkaufsverbote für die Samsung-Geräte ­beantragen. Die meisten Geräte spielen inzwischen aber kaum noch eine Rolle am Markt, da die Klage aus dem Frühjahr 2011 stammt. Das Smartphone Galaxy S2 wird allerdings immer noch verkauft. 

Die neun Geschworenen hatten ihre Entscheidung nach nur drei Tagen gefällt. ­Angesichts des komplexen Sachverhalts und eines langen Fragenkatalogs war ­allgemein mit längeren Beratungen gerechnet worden. Es seien vor allem die internen Dokumente von Samsung gewesen, die sie überzeugt hätten, sagte der Sprecher der Geschworenen. Apple hatte unter anderem E-Mails und eine Vergleichsanalyse von Samsung präsentiert, in der es darum ging, Geräte des Konzerns mit iPhone-Funktionen zu verbessern. Beim selben Gericht steht noch ein Verfahren mit weiteren ­Patentvorwürfen von Apple zu einem Samsung-Gerät an. Die Seiten hatten in den vergangenen Monaten zwei Mal erfolglos über eine Einigung gesprochen. (aw/apa)

Diesen Artikel

Bewertung:

Übermittlung Ihrer Stimme...
Noch nicht bewertet. Seien Sie der Erste, der diesen Artikel bewertet!
Klicken Sie auf den Bewertungsbalken, um diesen Artikel zu bewerten.
  Sponsored Links:

IT-News täglich per Newsletter

E-Mail:
Weitere CW-Newsletter

CW Premium Zugang

Whitepaper und Printausgabe lesen.  

kostenlos registrieren

Aktuelle Praxisreports

(c) FotoliaHunderte Berichte über IKT Projekte aus Österreich. Suchen Sie nach Unternehmen oder Lösungen.

Zum Thema

  • Dicom Computer VertriebsgesmbH

    Dicom Computer VertriebsgesmbH WLAN-Systeme, VPN, Netzwerk-Systeme (LAN, MAN, WAN), Netzwerk-Management, Netzwerk-Diagnose-Systeme, Netzkomponenten, Mobile Lösungen und Applikationen,... mehr
  • KORAM Softwareentwicklungsgesellschaft m.b.H:

    KORAM Softwareentwicklungsgesellschaft m.b.H: Betriebsdaten- und Zeiterfassung, Kaufmännische Software (ERP), Management Informationssysteme (MIS), Bauwesen, Einzelhandel, Fertigung, Produktion und Konstruktion, Freie Berufe,... mehr
  • ectacom GmbH

    ectacom GmbH Aus- und Weiterbildung, IT-Asset- und Lizenzmanagement, Übernahme von Softwareprojekten, Datenschutz, Antiviren- und Virenscanner Software, Backup und Recovery Systeme, Firewalls,... mehr
  • adesso Austria GmbH

    adesso Austria GmbH Öffentliche Verwaltung, Grundstoffindustrie, Großhandel, Finanzdienstleistungen, Fertigung, Produktion und Konstruktion, Druck- und Verlagswesen, Qualitätssicherung,... mehr

Hosted by:    Security Monitoring by: