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03.10.2011 Rudolf Felser

EU-Konsultationen über Zugang zu Telekom-Netzen

Die Europäische Kommission hat zwei öffentliche Konsultationen über den Zugang alternativer Betreiber zu Telefonfestnetzen und Breitbandnetzen etablierter Betreiber eingeleitet.

Gegenstand der ersten Konsultation ist der diskriminierungsfreie Zugang alternativer Betreiber zu Infrastruktur und Diensten marktbeherrschender Telekommunikationsbetreiber. Die zweite Konsultation betrifft die Methode, nach der die nationalen Regulierungsbehörden die von den Betreibern für diesen Zugang auf Vorleistungsebene zu zahlenden Preise berechnen (Verpflichtung zur Kostenorientierung). Die Ergebnisse der Konsultationen sollen der Kommission dabei helfen, Empfehlungen für eine einheitliche, investitionsfördernde Anwendung von Nichtdiskriminierungs- und Preiskontrollmaßnahmen zu formulieren.

"Wir brauchen eine einheitliche Regulierung in allen Mitgliedstaaten, um im Interesse von Wettbewerb und Investitionen faire Wettbewerbsbedingungen für den Telekommunikationsbereich in der gesamten EU zu erreichen. So werden die Märkte davon überzeugt, dass Investitionen in Glasfasernetze sicher und rentabel sind", ist Neelie Kroes, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und zuständig für die Digitale Agenda, überzeugt

Eine einheitliche Regulierungspraxis sei entscheidend im Hinblick auf Vorhersehbarkeit und Klarheit der Vorschriften für die die Telekom-Betreiber, insbesondere in Anbetracht der hohen Investitionen, die für die Einführung der auf Glasfasertechnologie beruhenden Netze notwendig sind, so die Kommission in einer Aussendung. Wäre eine einheitliche Regulierung gegeben, könnten Telekom-Betreiber auch leichter in mehreren Mitgliedstaaten tätig sein. Im Rahmen der Konsultation zur Preispolitik auf Vorleistungsebene soll insbesondere untersucht werden, wie sich das Verhältnis zwischen den Zugangspreisen bei Kupferkabelnetzen und Glasfasernetzen auf die Investitionen in neue Glasfasernetze auswirken kann.

Die Kommission prüft diese Fragen, da die nationalen Telekom-Regulierungsbehörden derzeit bei der Regulierung in diesem Bereich unterschiedlich vorgehen. Wenden die nationalen Telekom-Regulierungsbehörden die Leitlinien der Kommission an, soll dadurch sichergestellt, dass die Betreiber Breitbandzugangsprodukte wie entbündelten Zugang zum Teilnehmeranschluss oder Bitstromzugang in der gesamten EU auf ähnliche Weise erwerben können. Beide Konsultationen stehen Telekom-Betreibern, Verbraucherorganisationen, den nationalen Regulierungsbehörden, den Mitgliedstaaten und anderen Interessenten bis zum 28. November 2011 offen. (pi/rnf)

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