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26.05.2011 Alex Wolschann/apa

Plan für neue Roaming-Verordnung vorgelegt

Die EU-Telekomminister werden sich bei einem Ministerrat in Brüssel am morgigen Freitag mit dem Vorschlag der Kommission für die neue Roaming-Verordnung sowie mit der Netz- und Informationssicherheit befassen.

Die EU-Telekomminister werden sich bei einem Ministerrat in Brüssel am morgigen Freitag mit dem Vorschlag der Kommission für die neue Roaming-Verordnung sowie mit der Netz- und Informationssicherheit befassen. Die für die digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes legt die Roaming-III-Verordnung vor, die sich mit dem Datenroaming befasst.

Die Gebührenfrage dürfte aber nicht erörtert werden, hieß es in Diplomatenkreisen am Donnerstag in Brüssel. Verkehrsministerin Doris Bures (S), die für den Bereich zuständig ist, wird nicht nach Brüssel kommen, Österreich ist auf Botschafterebene vertreten.

Bei der Roaming-I-Verordnung war es um den Bereich mobiles Telefonieren gegangen, die Roaming-II-Verordnung hatte sich mit SMS gefasst und nun geht es um das Datenroaming. Generelles Ziel der Kommission ist es, die Roaming-Gebühren weiter zu senken. Kroes will sogar ein Ende des Telefon-Roamings bis Ende 2015.

Was die Gebühren für Telefonate im Ausland betrifft, sollen ab 2014 die Preise auf höchstens 24 Cent von derzeit 39 Cent reduziert werden. Die Kosten für Textnachrichten sollen statt maximal 11 Cent nur noch 10 Cent betragen, hatte es zuletzt geheißen. Außerdem will die Kommission erstmals Preisobergrenzen für den Zugriff auf das Internet festlegen. Je Megabyte (MB) Daten sollen die Mobilfunkanbieter ab Mitte 2012 maximal 90 Cent berechnen dürfen. Kroes will ihre Vorschläge im Juni präsentieren.

Die EU-Telekomminister werden sich ferner mit der Sicherheit und Abwehrfähigkeit gegenüber Cyber-Angriffen befassen. Dabei wird auch über die Arbeit der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) beraten. Zuletzt war in einer gesamteuropäischen Simulation versucht worden, simulierte Angriffe von Hackern auf kritische Online-Dienste in mehreren EU-Ländern abzuwehren. Die Simulation wurde von den EU-Staaten in Abstimmung mit der ENISA und mit Unterstützung der Gemeinsamen Forschungsstelle der Kommission geplant.

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