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27.02.2011 Rudolf Felser

Konsultation zur Vergabe von GSM-Frequenzen und Digitaler Dividende

RTR: Aufgrund des "engen Zusammenhangs dieser Entscheidungen" erachtet es die Regulierungsbehörde für wichtig, diese Verfahren aufeinander abzustimmen.

Mit Inkrafttreten der aktuellen Novelle des Frequenznutzungsplans gelangen eine Reihe von Aufgaben und Entscheidungen, die für mobiles Breitband wichtig sind, in den Wirkungsbereich der Telekom-Control-Kommission (TKK). Einerseits wird die geänderte GSM-Richtlinie umgesetzt und damit die Voraussetzung für eine Nutzung der GSM-Frequenzen für Breitbandtechnologien geschaffen. Andererseits steht die Vergabe der Digitalen Dividende an. Aufgrund des engen Zusammenhangs dieser Entscheidungen erachtet es die Regulierungsbehörde für wichtig, diese Verfahren aufeinander abzustimmen.

Insbesondere die Frequenzbereiche unter 1 GHz stellen eine entscheidende Ressource für den Ausbau der Breitbandnetze im ländlichen Raum dar und seien daher "maßgeblich für die Wettbewerbsfähigkeit eines Betreibers", so die Behörde in einer Aussendung. Daher ist aus Sicht der Regulierungsbehörde zur Sicherstellung eines fairen Wettbewerbs eine diskriminierungsfreie Vergabe essenziell.

In einem ersten Schritt beabsichtigt die Regulierungsbehörde im Rahmen einer Konsultation wichtige Anregungen zu sammeln und mögliche Szenarien zu diskutieren. Das Konsultationsdokument findet sich auf der Website der RTR. Stellungnahmen können bis 18. März 2011 per E-Mail eingebracht werden. (pi/rnf)

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