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21.09.2009 Rudolf Felser

Breitband-Ausschreibung gestartet

Insgesamt stellt das BMVIT in dieser Legislaturperiode zehn Mio. Euro in Aussicht. Heute startet die Ausschreibung von drei Mio. Euro.

Bis 2013 will das Verkehrsministerium 40 Mio. Euro bereitstellen, um Investitionen in das Breitbandnetz Österreichs zu fördern. Die Mittel stammen aus dem Verkehrsministerium und vom EU-Konjunkturprogramm ELER. Regierungsziel ist es, bis zu diesem Zeitpunkt eine "weitgehend flächendeckende Versorgung mit zumindest 25 Megabit pro Sekunde" zu erreichen (siehe auch "Bund fördert Breitbandausbau").

Vergangene Woche hat Infrastrukturministerin Doris Bures die Sonderrichtlinie für das BMVIT-Programm "AT:net Phase 2" unterzeichnet und damit den Startschuss für den Beginn der Ausschreibung gegeben. Insgesamt stellt das BMVIT in dieser Legislaturperiode aus diesem Programm zur Förderung von Breitbandinfrastruktur sowie von Breitbandanwendungen und -diensten zehn Mio. Euro in Aussicht. Heute (21. September) startet die Ausschreibung einer ersten Tranche von drei Mio. Euro.

Infrastrukturministerin Doris Bures forciert den Ausbau von Breitbandnetzen und -diensten eigenen Angaben zufolge, "weil das ein entscheidender Faktor für die Innovationskraft des Standorts, für Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum ist". Sie betont: "Informationstechnologien sind Innovationstechnologien." Ihr Wort in Gottes Ohr.

Um Österreich, wie es im Regierungsprogramm vorgesehen ist, an die Spitze der IKT-Nationen zu bringen, seien neben innovationsfreundlichen Rahmenbedingungen (Bures spielt damit auf die TKG-Novelle an) auch Förderungen notwendig. Ihr offizieller Grundsatz dazu: "So viel Markt wie möglich, so viel öffentliche Förderung wie notwendig."

AUSTRIAN ELECTRONIC NETWORK Mit dem "austrian electronic network" (AT:net) soll die Einführung von qualitativen und innovativen Breitbanddiensten und -anwendungen gefördert werden. Weiters sollen die innovative Verwertung von Forschungsergebnissen unterstützt und der Breitbandausbau sowie die Schaffung eines qualitativen, innovativen, preiswerten und verfügbaren Zugangs gefördert werden.

Für die Förderung in AT:net müssen Forschung und vorwettbewerbliche Entwicklung bereits abgeschlossen sein. Es dürfen keine wesentliche und ungeklärte technische Hürden oder technische Risiken bestehen. Eingereichte Projekte können aber geringfügige Anpassungen vor der Markterprobung vorsehen. Zum Startzeitpunkt sollte jedoch bereits ein vollständig aufgebauter und getesteter Prototyp bestehen. Antragsberechtigt für das Förderprogramm sind außerhalb der Bundesverwaltung stehende natürliche oder juristische Personen oder Personengemeinschaften, wie Unternehmen bzw. Einrichtungen mit Sitz in Österreich. Besonders Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU) werden ausdrücklich zur Einreichung ermuntert.

Mit bis zu 25 Prozent bzw., im Fall von Infrastrukturprojekten, bis zu 50 Prozent wird die Markteinführung von unmittelbar anwendbaren innovativen Lösungen unterstützt. Der Förderumfang je Projekt liegt zwischen mindestens 5.000 Euro und maximal 500.000 Euro. Die Abgabefrist für die Bewerbungen ist der 23. November 2009. Alle weiteren Details zur Einreichung finden Sie unter www.ffg.at/atnet.

WKO MAHNT SINNVOLLE UMSETZUNG "Die Ankündigung des Verkehrsministeriums Investitionen in österreichische Breitbandnetze mit 40 Mio. Euro zu fördern, ist ein Schritt in die richtige Richtung", kommentierte Hans-Jürgen Pollirer, Obmann der Bundessparte Information und Consulting, letzte Woche von Infrastrukturministerin Bures angekündigte Maßnahme. "Es kann nicht oft genug betont werden, wie wichtig eine Top Breitband Infrastruktur für den Wirtschaftsstandort Österreich ist", unterstrich Pollirer.

Hochgeschwindigkeits-Breitband sei eine grundlegende Voraussetzung für neue Technologien und stelle somit einen wichtigen Motor für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung dar. "Gerade im ländlichen Bereich ist eine Anbindung an Hochgeschwindigkeits-Breitband besonders wichtig, da dadurch Standortnachteile ausgeglichen werden können."

"So begrüßenswert die Maßnahme auch ist, so viel Arbeit liegt bis zu einer sinnvollen Umsetzung noch vor uns", mahnte Pollirer zugleich. Es gehe nun besonders darum, kluge Bedingungen für die Förderung festzulegen, um eine wettbewerbsfreundliche, faire Verteilung der Mittel sicherzustellen. "Die Wirtschaft kann hier viel von ihrer Erfahrung beisteuern. Ich hoffe daher auf eine enge Einbindung der Wirtschaftskammer Österreich bei der Erstellung der Förderkriterien", so Pollirer in Richtung Verkehrsministerium. (rnf)

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