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21.12.2009 Rudolf Felser

Gemeindebund und FMK schnüren Mobilfunk-Servicepaket für Gemeinden

Um die Anliegen und Bedürfnisse der Gemeinden hinsichtlich Mobilfunk-Information zu erheben haben der österreichische Gemeindebunde und die Branchenorganisation Forum Mobilkommunikation (FMK) zum mittlerweile dritten Mal eine gemeinsame Umfrage durchgeführt.

Die insgesamt 224 Rückantworten entsprechen einem Rücklauf von zehn Prozent.

"60 Prozent Zufriedenheit mit der "freiwilligen Vereinbarung zwischen Gemeindebund und Mobilfunkbetreibern über die Information der Bevölkerung bei der Errichtung von Mobilfunkanlagen sind eine sachliche Bestätigung", zeigen sich Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer und FMK-Geschäftsführer Maximilian Maier mit dem Ergebnis zufrieden und kündigen an: "Der Mobilfunk-Dialog wird gelebt. Jetzt heißt es: intensivieren und fein justieren. Ein umfangreiches Service-Paket - maßgeschneidert für Gemeinden - mit Broschüren, Diskussions-Leitfaden, Gemeindezeitungsartikel sowie Messwerten wird geschnürt und den Kommunen zur Verfügung gestellt."

ERGEBNISSE DER UMFRAGE Die Umfrage werte die Informationsmaßnahmen hinsichtlich ihrer Tauglichkeit aus, ermögliche eine individuelle Rückmeldung an die Gemeinden und gäbe klare Anforderungen hinsichtlich des Bedarfes der Kommunen, so die Initiatoren der Umfrage in einer Aussendung. Die Rückmeldungen würden zeigen, dass Mobilfunk grundsätzlich ein Thema in den Gemeinden ist. Wobei die Bandbreite der Themen von Wünschen nach besserer Versorgung, über spezifische Fragestellungen bis hin zu Anrainerbeschwerden reichen. Allgemein bestehe eine hohe Akzeptanz der freiwilligen Vereinbarung zwischen dem Gemeindebund und den Mobilfunkbetreibern über den Informationsablauf bei der Errichtung neuer Mobilfunkstationen: Für sechs von zehn Gemeinden erfülle diese Selbstverpflichtung ihren Zweck.

Die Zahlen hinsichtlich der häufigsten Informationsquellen seitens Gemeinde besagen: 70 Prozent entnehmen ihr Mobilfunkwissen der Zeitung, 55 Prozent dem TV und ebenso viele dem Internet. Der Gemeindebund mit 44 Prozent und das FMK mit 31 Prozent weisen hier einen soliden Wert auf, der allerdings noch "Verbesserungsmöglichkeiten zulässt". "Gemeinden sind ein wichtiger Mobilfunk-Informations- und Ansprechpartner", interpretiert Maier die Auswertung. "Sie brauchen daher für ihre Bürgerinnen und Bürger sachliche und transparente Informationsmaterialien, damit diese sich ein besseres Bild machen können", folgert der Branchensprecher.

KOMMUNIKATIONSMASSNAHMEN Mit den laufenden Kommunikationsmaßnahmen des FMK, wie zu den Ergebnissen von Messungen akkreditierter Institute, den einschlägigen Faktenblättern und Information auf Basis des wissenschaftlichen Kenntnisstand wie etwa der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der EU (SCENIHR), komme das FMK dem Wunsch der Gemeinden nach transparenter und seriöser Information nach, steht in der Aussendung. "Die österreichweite Mobilfunk-Messreihe 2007/2008 durch den TÜV hilft den Bürgerinnen und Bürgern, die tatsächlichen Mobilfunkwerte in der Praxis besser einschätzen zu können. Diese unabhängigen Messungen des TÜV zeigen, dass die Mobilfunkfelder weit unter den Grenzwerten liegen", sagt Maier.

Laut Mödlhammer und Maier ist bereits der nächste Informationsschritt in Richtung sachlich fundierte Antworten und Transparenz erfolgt: "Denn mit der soeben abgeschlossenen TÜV-Messreihe 2009, wo in über hundert österreichischen Gemeinden 115.200 Einzeldatensätze zu Messungen vom TÜV erhoben wurden, gibt es den bis dato größten Datenbestand zu Mobilfunkmessungen in Österreich. Die Dokumente zu den Messorten werden der jeweiligen Gemeinde selbstverständlich zur Verfügung gestellt."

Als erste Antwort auf die Ergebnisse der Umfrage bietet das FMK eine spezielle Website für Gemeinden. Demnächst wird ein gemeinsamer Leitfaden des Gemeindebundes und des FMK den Bürgermeistern eine Hilfestellung in der Mobilfunkdiskussion liefern. Zudem soll in Form von maßgeschneiderten Artikeln für die Gemeinde-Zeitung der wissenschaftliche Kenntnisstand allgemein verständlich aufbereitet werden. "Der Gemeindebund und das FMK werden weiter daran arbeiten, dass in Gemeinden sachliche und verständliche Informationen schnell und direkt zur Verfügung gestellt werden. Mit der gemeinsamen Umfrage von Gemeindebund und FMK können wir diesen Bedarf zielgerichtet erheben und beantworten", so die beiden Kooperationspartner abschließend.

HINTERGRUND Im Jahr 2001 vereinbarten der Österreichische Gemeindebund und die Mobilfunkbetreiber im Rahmen des Auf- und Ausbaus der flächendeckenden Mobilfunknetze einen offenen und transparenten Informationsaustausch. Die Mobilfunkbetreiber verpflichteten sich zu zeitgerechter und umfassender Information über bevorstehende Bauvorhaben. Die Gemeinden haben die Aufgabe, die Bevölkerung auf ortsübliche Weise darüber zu informieren. Diese Vereinbarung regelt das Informationsprozedere zwischen den Mobilfunkbetreibern und der Gemeinde. (pi/rnf)

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