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07.07.2010 Christof Baumgartner/Rudolf Felser

EU berät über Netzneutralität

Traffic Shaping oder nicht? Die Europäische Kommission hat eine Konsultation über wichtige Fragen im Zusammenhang mit der Netzneutralität eingeleitet.

In der Konsultation geht es beispielsweise darum, ob Internetanbietern Verkehrssteuerungspraktiken wie die Bevorzugung bestimmter Verkehrsarten gestattet werden sollten und ob sich daraus Probleme und Nachteile für die Nutzer ergeben könnten oder ob der Wettbewerb der Internet-Diensteanbieter und die Transparenzvorschriften des neuen Rechtsrahmens für die Telekommunikation ausreichen, um möglichen Problemen vorzubeugen, wenn die Auswahl den Verbrauchern überlassen wird. Aber auch darum, ob die EU weitere Maßnahmen ergreifen muss, um gleiche Wettbewerbsbedingungen im Binnenmarkt zu garantieren oder die Entwicklung den Marktkräften überlassen sollte. Die für die Digitale Agenda zuständige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Neelie Kroes, hatte diese Konsultation, mit der sie die Diskussion über Netzneutralität in Europa vorantreiben will, schon im April 2010 angekündigt. Die Konsultation soll in einen Bericht über die Netzneutralität einfließen, den die Kommission bis zum Jahresende vorlegen will. Alle Interessenten – Anbieter von Diensten und Inhalten, Verbraucher, Unternehmen und Forscher – sind nun aufgefordert, sich bis 30. September 2010 zu äußern.

»Ich bin entschlossen, das Internet offen und neutral zu halten. Die Verbraucher sollen Zugang zu allen Inhalten haben, die sie wollen. Gleichzeitig sollten Inhalteanbieter und Betreiber die richtigen Anreize für weitere Innovationen haben«, so Kroes.

Obwohl es keine feste Definition für den Begriff »Netzneutralität« gibt, wird darunter im Allgemeinen verstanden, dass im Internet alle Daten ungeachtet ihres Ausgangs- und Zielpunkts gleich behandelt werden sollten. Das bedeutet ganz allgemein, dass die Internetnutzer in der Lage sein sollten, auf alle Inhalte und Anwendungen ihrer Wahl zuzugreifen. Aufgrund des EU-Rechtsrahmens für die Telekommunikation sind die nationalen Regulierungsbehörden befugt, eine bestimmte Mindestqualität für Netzübertragungsdienste vorzuschreiben.

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