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12.01.2012 apa/Christof Baumgartner

Irland will Internetfreiheit fördern

Irland will sich während seines Vorsitzes der OSZE dieses Jahr in erster Linie den Menschenrechten und insbesondere der Freiheit des Internets widmen. Außerdem sollen die Langzeit-Konflikte auf dem Gebiet der früheren Sowjetunion verstärkt angegangen werden.

Dies erklärte der irische Vizepremier und Außenminister Eamon Gilmore als neuer Vorsitzender in Wien vor dem Ständigen Rat der OSZE. "Die anhaltende Bedrohung der Grundfreiheiten und Menschenrechte in einigen OSZE-Mitgliedsländern gibt Anlass zu ernster Sorge", sagte Gilmore in seiner Rede, bei der er die Pläne Irlands vorstellte, das am 1. Jänner den OSZE-Vorsitz von Litauen übernommen hat.

Oberste Priorität Irlands solle in diesem Bereich die Internetfreiheit sein, so der irische Außenminister. "Wie in anderen Teilen der Welt ist auch in der OSZE-Region die Bedrohung der Meinungsfreiheit im Internet omnipräsent und scheint zuzunehmen", warnte er in seiner Rede. "Ich denke, es ist keine Übertreibung zu sagen, dass die Mehrheit der Regierungen - darunter auch meine eigene - immer noch mit den praktischen Anwendungen des raschen Technologiewandels zu kämpfen hat", meinte Gilmore. Gemeinsame Themen seien etwa Versuche von Zensur im Internet, Verletzung der Privatsphäre und Rufschädigung.

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