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24.11.2011 Michaela Holy/apa

Europarats-Konferenz zum Thema Internet in Wien

Über Chancen, Risiken, Rechte und Freiheiten im Internet diskutieren Branchenvertreter und Politiker in Wien. Darüber, dass das Internet "die größte Erfindung unserer Zeit" ist, wie es der Generalsekretär des Europarats, Thorbjörn Jagland, ausdrückte, waren sich alle einig.

Verschiedener Auffassung waren die vom Europarat geladenen Diskutanten indes darin, wie und ob man das Internet regulieren müsse und wie Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch im Internet gesichert werden können. Diskutiert wurden am Donnerstagvormittag vor allem die Themen Datenschutz, Anonymität im Internet, "cybercrime" sowie die Frage, ob reguläre Gesetze auch im Internet Anwendung finden sollen.

Für Anonymität im Web trat vor allem der ehemalige Wikileaks-Aktivist und Gründer der Plattform Openleaks, Daniel Domscheit-Berg, ein. Nur indem man die Möglichkeit zur Anonymität gewährleiste könne man das demokratiepolitische Potenzial des Internets schützen - andernfalls sei jedes revolutionäre Potenzial "dahin", meinte Domscheit-Berg. Für aufgebauscht hält er auch das Problem der Cyberkriminalität. "Diese Cyberkriminalität besteht als solche nicht." Es gebe immer nur Kriminalität in der Gesellschaft, die in diesem Fall im Netz stattfinde. Man spreche ja auch nicht von "Autokriminalität", wenn ein Verbrechen mit Hilfe eines Autos verübt werde, so Domscheit-Berg. Bevor Politiker also daran denken, das Internet zu regulieren, müsse man an der Gesellschaft und dem dort vorhandenen kriminellen Potenzial ansetzen.

Anders sah das Europarats-Generalsekretär Jagland, der die Cyberkriminalität als "größte Bedrohung" ausmachte. Der britische Kulturminister Edward Vaizey prangerte vor allem das Copyright-Problem im Internet an und forderte, dass Copyright-Diebstahl ebenso bestraft werden müsse, wie wenn jemand CDs in einem Kaufhaus stiehlt.

Einig waren sich alle beim Thema "Schutz von Kindern und jungen Menschen im Internet". Neue Medien, seien das Social Media, Blogs, Chats oder Nachrichtendienste würden große Chancen, aber ebenso viele Risiken von Missbrauch und Ausbeutung in sich bergen. Um also den Schutz der Kinder zu gewährleisten müssten Länder und Regionen gemeinsam mit Industrie und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammenarbeiten, um dieses Problem in Angriff zu nehmen, meinte Jagland. Internationale Zusammenarbeit sei auch bei der Wahrung der Menschenrechte gefragt. Offline werden die Menschenrechte durch nationale Gerichte geschützt - online sei das viel schwieriger, da das Internet keine Grenzen kenne. die online viel schwieriger zu schützen.

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