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24.04.2012 Alex Wolschann

Kommentar: Die falschen Köche verderben ihn auch

Als 2005 der erste Musterprozess der heimischen Anbieter gegen die Festplattenabgabe geführt wurde, konnte sich jeder halbwegs IT-affine Mensch davon überzeugen, wie weit "Recht haben" von "Recht bekommen" entfernt sein kann.

© CWÖ

Im erstinstanzlichen Urteil gegen Gericom, das es damals stellvertretend für die Industrie darauf ankommen ließ die unwillkommene Abgabe anzufechten, hieß es nämlich, dass eine Festplatte keine für den Betrieb eines PC notwendige Komponente sei und es daher jedem überlassen bleibe, ob im privaten oder auch beruflichen PC eine Festplatte zur Verwendung komme oder nicht. Um den Rechststaat nicht komplett ad absurdum zu führen wurde dieses Urteil vom OGH aufgehoben. Für gänzlich verzichtbar hielten die Höchstrichter einen Datenträger im Inneren des PC also doch nicht.

Das zu Grunde liegende Problem damals und auch heute ist jedoch, mit welch fachlicher Uninformiertheit und offensichtlich ohne Einbezug von Experten oder Betroffenen solche Abgaben von heute auf morgen auf die Tagesordnung gebracht werden. Kombiniert mit einem PR-technisch wenig smarten Versuch, einen möglichst diskreten Kundmachungstermin zu wählen und die Abgabe am 24. Dezember im Amtsblatt der Wiener Zeitung zu veröffentlichen, wie es die Literar Mechana im Falle der Reprographievergütung getan hat.

Das digitale Leben wie es sich heute darstellt und morgen auch schon ganz anders, kann nicht mit den gleichen Regeln funktionieren, die für die analoge Welt Gültigkeit haben. Ein Modell, das Künstler schützt, aber auch wirklich die Künstler, ist absolut wünschenswert. Es muss jedoch ‚bottom up‘ entstehen und von jenen Nutznießern mitgetragen werden, deren Interessen die Initiatoren vorgeben zu wahren. Formuliert von Menschen, für die Web 2.0 auch wirklich kein Fremdwort ist.

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