Gastkommentar: Cookie-Richtlinie Detail - Computerwelt

Computerwelt: Aktuelle IT-News Österreich


24.05.2012 :: Printausgabe 11/2012 :: Markus Dörfler*

Gastkommentar: Cookie-Richtlinie

Die sogenannte "Cookie-Richtlinie" der EU wurde in Österreich zwar mit sechsmonatiger Verspätung im November 2011 umgesetzt, dennoch wissen die wenigsten betroffenen Unternehmen über deren Existenz überhaupt Bescheid. Gegenstand der Richtlinie sind jene Daten, die bei Besuchen von Webseiten gespeichert werden – dabei handelt es sich unter anderem um Cookies.

© Dörfler

Diese dienen dazu, um Daten über den Nutzer zu speichern und so das Surfen im Internet zu vereinfachen. So werden Cookies für Warenkörbe oder zum Speichern einer Anmeldung einer Website verwendet. So kann auch das Internetverhalten des Nutzers (Online-Targeting und Behavioural Advertising) nachvollzogen werden. Da Cookies unbemerkt angelegt werden, besteht die Gefahr, dass dem Nutzer nicht bekannt ist, dass Daten gespeichert werden, die von Dritten eingesehen werden können. 

Mit der Umsetzung der Richtlinie werden nun alle »Anbieter eines Dienstes der Informationsgesellschaft« verpflichtet, vor der Speicherung von personenbezogenen Daten (darunter fallen neben den meisten Cookies auch die IP-Adresse) den Besucher der Seite zu informieren, welche Daten über ihn gespeichert werden und ob dieser mit der Speicherung der Daten einverstanden ist. Sollte der Nutzer mit der Speicherung der Daten nicht einverstanden sein, ist die Ermittlung der Daten nicht zulässig.

Unklar ist derzeit noch, wie die Zustimmung des Nutzers auszusehen hat, ohne dass die Usability leidet. Wesentlich ist, dass die Anbieter ihre Webseiten an den neuen rechtlichen Rahmen anpassen. Sollten sie das nicht tun, drohen Verwaltungsstrafen bis zu 37.000 Euro oder ein zivilgerichtliches Verfahren wegen eines Wettbewerbsverstoßes.

*Markus Dörfler ist Rechtsanwalt in Wien (m.doerfler@it-rechtsanwalt.at).

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