HP-Klage wegen Festplattenabgabe verzögert sich Detail - Computerwelt

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31.10.2010 apa/Rudolf Felser

HP-Klage wegen Festplattenabgabe verzögert sich

Eine Klage des Computerherstellers HP gegen sieben Verwertungsgesellschaften unter der Federführung der Austro Mechana wegen der seit 1. Oktober geltenden Festplattenabgabe verzögert sich.

In einem am vergangenen Montag erfolgten Urteil des Europäische Gerichtshofes (EuGH) wird die Abgabe für Privatkopien für zulässig und für einen "gerechten Ausgleich" an den Urheber gehalten.

Das berichtet die "Wiener Zeitung" in ihrer Samstag-Ausgabe. Mit der neuen Regelung wurde die aus den 1980er Jahren stammende "Leerkassetten-Vergütung", mit der auf Leermedien eine Urheberrechtsabgabe eingehoben wird, auf Festplatten ausgeweitet. Damit sollen Urheberrechte abgegolten werden, die durch private Kopien geschützter Inhalte entstünden. Die von der Verwertungsgesellschaft Austro Mechana veröffentlichten diesbezüglichen Tarife betragen zwischen zwölf und 44 Euro pro Festplatte. Die Arbeiterkammer befürchtete daraufhin "überfallartige" Preissteigerungen, woraufhin die Österreichische Wirtschaftskammer einen Umsatzrückgang und Wettbewerbsnachteil für möglich hielt.

Bereits 2005 hatte der Oberste Gerichtshof in einem ähnlichen Fall entschieden, dass PC-Festplatten nicht vergütungspflichtig sein. Dieses "Gericom-Urteil" wird vom EuGH jedoch relativiert. Die "Wiener Zeitung" berichtet von einer ähnlichen Lage in Spanien, wo die Verwertungsgesellschaft SGAE vom Computerhersteller Padawan Abgaben auf Speichermedien gefordert hatte. Der EuGH befand in einer Vorabentscheidung, dass es sich aufgrund der privaten Vervielfältigung geschützter Inhalte durch den Konsumenten bei den Abgaben um einen "gerechten Ausgleich" für die Urheber handle. Hewlett Packard wolle nun evaluieren, inwiefern die EuGH-Entscheidung für ihre "Klagsführung von Bedeutung ist", so der Konzern in dem Zeitungs-Bericht. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in dem Artikel "Austro Mechana hält die heimische IT-Welt in Atem". (apa/rnf)

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