Diplomatisches Ringen um Assange geht weiter Diplomatisches Ringen um Assange geht weiter - Computerwelt

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17.08.2012 Rudolf Felser/apa

Diplomatisches Ringen um Assange geht weiter

Der diplomatische Konflikt zwischen Großbritannien und Ecuador um Wikileaks-Gründer Julian Assange soll nach den Plänen Quitos eine größere internationale Dimension erhalten.

© Creative Commons / Espen Moe

Die ecuadorianische Führung beantragte eine Sondersitzung der Außenminister der Organisation Amerikanische Staaten (OAS), die sich mit dem Fall befassen soll.

Am Sitz der OAS in Washington verlautete am Donnerstagabend (Ortszeit), dass darüber erst am (heutigen) Freitag entschieden werden solle. Ecuador hatte zuvor beschlossen, dem vor acht Wochen in seine Londoner Botschaft geflüchteten Australier Asyl zu gewähren. Assange solle damit vor Verfolgungsrisiken vor allem in den USA geschützt werden, sagte Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño in der Hauptstadt Quito. Großbritannien will Assange jedoch kein freies Geleit gewähren, erklärte Außenminister William Hague in London.

Die Briten drohten am Donnerstagmorgen sogar, sie könnten auf der Grundlage eines Gesetzes von 1987 auch in die Botschaft Ecuadors eindringen und Assange dort festnehmen. Am Nachmittag ruderte das Außenministerium dann aber zurück. Dennoch berief der ecuadorianische Parlamentspräsident Fernando Cordero den Kongress zu einer Sondersitzung für Donnerstagabend ein.

Der Gründer der Internet-Enthüllungsplattform, gegen den aus Schweden ein EU-weiter Haftbefehl wegen Sexualdelikten vorliegt, sollte nach Skandinavien ausgeliefert werden. Assange bestreitet die Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Vergewaltigung und vermutet ein Komplott. Der Australier befürchtet vielmehr, er könne von Schweden in die USA abgeschoben werden, wo ihm lebenslange Haft wegen Geheimnisverrats drohen könnte.

Die von Assange maßgeblich betriebene Plattform Wikileaks hatte unzählige vertrauliche diplomatische Depeschen aus den USA veröffentlicht, die Einblicke in die US-Außenpolitik und in den Umgang mit den Kriegen im Irak und in Afghanistan gewähren. Die Quelle der Informationen, der US-Soldat Bradley Mannings, sitzt in den USA nach Angaben von Assange seit 800 Tagen in Militärhaft.

Assange hatte in Großbritannien in einem anderthalbjährigen Prozessmarathon versucht, die Auslieferung gerichtlich zu verhindern. Nach erfolglosem Ausschöpfen des gesamten Instanzenweges hatte er sich in die ecuadorianische Botschaft geflüchtet. (apa)

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