Computerwelt: Aktuelle IT-News Österreich


26.07.2013 Mario Wanderer/apa

ORF darf Social Media wieder nutzen

Laut einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs darf der ORF sich wieder frei in sozialen Netzwerken bewegen.

Der ORF bekam recht.

Der ORF bekam recht.

© orf

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) sieht in dem im ORF-Gesetz verankerten Facebook-Verbot für den öffentlich-rechtlichen Sender eine verfassungswidrige Bestimmung. Diese verstoße gegen die gewährleisteten Rechte der Meinungsäußerungsfreiheit und Rundfunkfreiheit, sagte VfGH-Präsident Gerhart Holzinger am Freitag. Ab der Kundmachung der Entscheidung in den kommenden Tagen sei das Verbot aufgehoben.

Der ORF kann aufgrund dieser Entscheidung des VfGH sich in sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter frei bewegen. Zum Tragen sei dieses Verbot allerdings ohnehin nicht gekommen, so Holzinger, da der VfGH bereits "aufschiebende Wirkung" erteilt hatte. (apa)

Diesen Artikel

Bewertung:

Übermittlung Ihrer Stimme...
Noch nicht bewertet. Seien Sie der Erste, der diesen Artikel bewertet!
Klicken Sie auf den Bewertungsbalken, um diesen Artikel zu bewerten.
  Sponsored Links:

comments powered by Disqus
   

IT-News täglich per Newsletter

E-Mail:
Weitere CW-Newsletter

Werden Sie CW-Premium User

Whitepaper und Printausgabe kostenlos lesen.  

kostenlos registrieren

Aktuelle Praxisreports

(c) FotoliaHunderte Berichte über IKT Projekte aus Österreich. Suchen Sie nach Unternehmen oder Lösungen.

Zum Thema

  • ReqPOOL Gmbh

    ReqPOOL Gmbh Online Marktplätze, Online Informationsdienste, Online Börsen, Online Auktionen, E-Commerce-Software, B2B Dienste und Lösungen, Übernahme von Softwareprojekten,... mehr
  • KORAM Softwareentwicklungsgesellschaft m.b.H:

    KORAM Softwareentwicklungsgesellschaft m.b.H: Betriebsdaten- und Zeiterfassung, Kaufmännische Software (ERP), Management Informationssysteme (MIS), Bauwesen, Einzelhandel, Fertigung, Produktion und Konstruktion, Freie Berufe,... mehr
  • SEQIS Software Testing GmbH

    SEQIS Software Testing GmbH Expertensysteme, Tools, Systemintegration und Systemmanagement, Übernahme von Softwareprojekten, B2B Dienste und Lösungen, E-Commerce-Software, Security Audits,... mehr
  • milestone consultancy gmbh

    milestone consultancy gmbh Aus- und Weiterbildung mehr

Programmierung & Hosting: