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06.09.2013 Rudolf Felser/apa

EU-Kommission will über E-Plus und O2 entscheiden

Die EU-Kommission will als Kartellbehörde über den Kauf von E-Plus durch die deutsche Tochter des Mobilfunkanbieters Telefonica (O2) entscheiden. "Wegen der Bedeutung der betroffenen Unternehmen auf EU-Ebene ist es nur logisch, diesen Fall hier in Brüssel zu entscheiden", sagte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.

EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia

EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia

© apa

Almunia geht davon aus, dass die Unternehmen ihr geplantes Milliardengeschäft bald in Brüssel zur Prüfung anmelden. "Bislang ist dies noch nicht geschehen." Die Kriterien für eine Zuständigkeit der EU-Kommission - etwa der Umsatz der beteiligten Unternehmen - sind laut Almunia erfüllt. Zwar hatte das Bundeskartellamt angedeutet, das Verfahren nach Deutschland holen zu wollen - was auf Antrag theoretisch möglich wäre. Dafür sieht der EU-Kommissar aber keinen Anlass.

Die kartellrechtliche Kontrolle dürfte einige Monate dauern. Almunia wollte keine Einschätzung abgeben, wie die EU am Ende entscheiden werde und wie mögliche Auflagen aussehen könnten. Medienberichte, wonach Brüssel keine grundsätzlichen Einwände gegen den Zusammenschluss habe, seien verfrüht. "Ich kenne nur die Ankündigung, das ist aber auch alles. Wir haben noch kein einziges Papier bekommen", betonte Almunia. Wie aus Kommissionskreisen verlautet, haben die Unternehmen aber bereits Kontakt mit Brüssel aufgenommen und erste Vorgespräche geführt.

Durch den Zusammenschluss würde sich der deutsche Mobilfunkmarkt von vier auf drei Anbieter verkleinern. Dies trifft auf Widerstand vom Bundeskartellamt. Die EU-Kommission will sich in diesem Punkt nicht festlegen. Ein Sprecher von Almunia erklärte: "Es gibt keine "magische Zahl" der Anbieter." Es gebe Länder mit drei, vier oder gar fünf Mobilfunkanbietern. Der niederländische Mutterkonzern KPN hatte im Juli den 8,1 Milliarden Euro schweren Verkauf von E-Plus an Telefonica Deutschland angekündigt. (apa)

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